NEUESTE BEITRÄGE

Pressemitteilung: Rheinland-pfälzische Kommunen im Schuldenranking Spitze – Land und Bund müssen endlich ihrer Verantwortung gerecht werden!

30. Juli 2020|0 Comments

+++ Pressemitteilung +++ Wie der SWR heute berichtet, kommen von den 20 höchst verschuldeten Städten und Kreisen in Deutschland inzwischen elf aus Rheinland-Pfalz - so viele wie noch nie. Auf Platz eins bei der Pro-Kopf-Verschuldung [...]

SWR Sommerinterview 2020 mit Michael Frisch [HIER GEHT ES ZUM VIDEO]

29. Juni 2020|0 Comments

Michael Frisch, Landesvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz: Ich erlaube mir, Sie auf das Interview hinzuweisen, das ich am Freitag im Zuge der Reihe "Sommerinterviews rheinland-pfälzischer Spitzenpolitiker" dem SWR gegeben habe. Sie finden das Video unter folgendem [...]

Rede: Aktuelle Debatte – Chaotisches Corona-Management der Landesregierung [HIER GEHT ES ZUM VIDEO]

25. Juni 2020|0 Comments

Es heißt immer, Krisen seien die Zeit der Exekutive. In solchen Zeiten müsse die Regierung das Heft des Handelns übernehmen, um das Land sicher durch die Krise zu führen. Auf den Schultern der Regierenden lastet [...]

Rede: Antrag auf Durchführung einer repräsentativen Studie zur Ausbreitung von SARS-CoV-2 und Überwachung des Infektionsgeschehens in Rheinland-Pfalz [HIER GEHT ES ZUM VIDEO]

4. Juni 2020|0 Comments

Als ehemaliger Mathematiklehrer hat mich der Umgang mit den Zahlen in der Corona-Krise außerordentlich irritiert. Mathematisches Analpabetentum war bis in höchste Regierungskreise hinein anzutreffen. Gleichzeitig hat man unter Berufung auf angeblich objektive Daten Politik gemacht [...]

Rede: Perspektiven für Familien schaffen – Erzieherinnen und Erzieher und Lehrerinnen und Lehrer auf das Corona-Virus testen [HIER GEHT ES ZUM VIDEO]

4. Juni 2020|0 Comments

Die CDU-Fraktion fordert in dem vorliegenden Antrag eine regelmäßige und flächendeckende Testung des Personals in KiTas und Schulen, um damit Kinder, Eltern, Erzieher und Lehrer zu schützen. Schaut man sich die Chronologie der vergangenen Monate [...]

Rede: Landesgesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AGPflBG)

29. Mai 2020|0 Comments

wenn man das vorliegende Ausführungsgesetz einordnen möchte, muss man sich dessen Entstehungsgeschichte ansehen. Denn dieses Landesgesetz hat einen sehr langen Vorlauf. Schon 2017 verabschiedete der Bund das Pflegeberufegesetz und setzte damit die Berufsanerkennungsrichtlinie der EU [...]

Rede: Aktuelle Debatte – Verfassungsschutzbericht

29. Mai 2020|0 Comments

Während Jusos und Grüne Jugend die Abschaffung des Verfassungsschutzes fordern, weil sie sich um ihre linksextremistischen Kooperationspartner sorgen, werden wenige Monate vor Beginn des Landtagswahlkampfes Mitglieder und Jugendverband der zweitstärksten Oppositionspartei in Rheinland-Pfalz in den [...]

Rede: Aktuelle Debatte – Verantwortung übernehmen – Altschulden abbauen. Rheinland-Pfalz hat Zukunft seiner Kommunen selbst in der Hand

29. Mai 2020|0 Comments

Ich zitiere aus dem Protokoll der 93.Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags vom 14.November 2019: „Altschulden heißt immer der Blick zurück…. Ich will ein Zukunftsprogramm für meine Kommunen. Ich will kein Altlastenprogramm. Dafür stehen wir ein.“ Erinnern [...]