NEUESTE BEITRÄGE

Rede: Antrag der FREIE WÄHLER: Regelmäßige Testungen an Schulen anerkennen und ein Corona-Testheft für Schülerinnen und Schüler in Rheinland-Pfalz einführen [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

25. Januar 2022|0 Comments

Herr Präsident, meine Damen und Herren, der Einzug der Freien Wähler in den rheinland-pfälzischen Landtag war nicht zuletzt ihrer kritischen Haltung zur herrschenden Corona-Politik zu verdanken. Ganz bewusst inszenierten sich Herr Dr. Streit und seine [...]

Rede: Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU: Kitas am Limit – Keine gute Zukunft für die Kitas durch das Kita-Zukunftsgesetz [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

25. Januar 2022|0 Comments

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen, mit dem sogenannten Kita-Zukunftsgesetz wurden Betreuungsanspruch und -umfang für Kinder im Alter von 1 bis 6 Jahren in Rheinland-Pfalz erheblich ausgeweitet. Kitas müssen nach neuer Rechtslage unter anderem eine [...]

Rede: Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD: Zwischen Protest, Verschwörungstheorie und Radikalisierung – Bandbreite und Gefahren der so genannten „Montagsspaziergänge“ [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

25. Januar 2022|0 Comments

Herr Präsident, meine Damen und Herren, hunderttausende sind in den letzten Wochen in ganz Deutschland auf die Straße gegangen, um ihren Protest gegen die Corona-Politik der Regierungen zum Ausdruck zu bringen. Menschen aus allen sozialen [...]

Rede: Landeshaushaltsgesetz 2022 (LHG 2022) – Vorlage des Haushaltsplans mit den dazugehörigen Einzelplänen [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

17. Dezember 2021|0 Comments

Es geht um Ihr Geld! Die Landesregierung hat erneut einen wackeligen Haushalt vorgestellt, bei dem es an allen Ecken und Enden ächzt und kracht. Erneut wird Ihr sauer verdientes Geld für ideologische Zwecke missbraucht und [...]

Rede: Feststellung der Anwendbarkeit von § 28 a Abs. 1 bis 6 des Infektionsschutzgesetzes für das Land Rheinland-Pfalz gemäß § 28 a Abs. 8 Infektionsschutzgesetz (IfSG) [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

9. Dezember 2021|0 Comments

Die AfD-Fraktion begrüßt es ausdrücklich, dass wir heute hier zusammengekommen sind, um über die von Bund und Ländern beschlossenen Schritte im Kampf gegen die Corona-Pandemie zu beraten. Weil der Deutsche Bundestag die epidemische Notlage nationaler [...]

Rede: Entschließungsantrag FREIE WÄHLER – Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

11. November 2021|0 Comments

Die schlechte finanzielle Lage der rheinland-pfälzischen Kommunen war in den vergangenen Jahren mit Recht ein Dauerthema hier in diesem Plenum. Mit bedrückender Regelmäßigkeit gehören sie zu den höchst verschuldeten Gemeinden unserer Republik. Und nach Angaben [...]

Rede: Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion – Vierte Corona-Welle brechen – Kinder schützen, Booster-Impfungen vorantreiben [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

11. November 2021|0 Comments

„Vierte Corona-Welle brechen“ – schon der Titel dieser aktuellen Debatte weckt ungute Erinnerungen an den letzten Winter und den gescheiterten Wellenbrecher-Lockdown, den wohl größten Fehlschlag bei der Bekämpfung von SARS-CoV-2. Und in der Tat: schaut [...]

Rede: Gesetzentwurf der CDU-Fraktion – Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

11. November 2021|0 Comments

Als das Bundesverfassungsgericht im April 2018 die Verfassungswidrigkeit der Grundsteuer in ihrer bisherigen Form feststellte, war klar, dass ein umfassender Reformprozess bevorstehen würde. Es folgte eine intensive Diskussion über die Möglichkeiten einer solchen Reform. Dies [...]