NEUESTE BEITRÄGE

Rede: Bericht von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Hochwasserlage und zur Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz und Erklärungen der Fraktionen [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

19. Juli 2021|0 Comments

Hochwasserlage und zur Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz: https://www.youtube.com/watch?v=TcLnqKa58Fc

Rede: Achtes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

16. Juli 2021|0 Comments

Achtes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz - Schrittweise Anhebung der Abgeordnetenentschädigung jeweils zum 1. Januar der Jahre 2022 bis 2024, Festlegung der Entschädigung der parlamentarischen Geschäftsführer, Erhöhung der monatlichen Kostenpauschale [...]

Rede: Aktuelle Debatte – Auf Antrag der SPD-Fraktion: Rechter Angriff auf Kommunalpolitiker – in Rheinland-Pfalz darf kein Platz für Hass, Hetze und Gewalt sein [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

16. Juli 2021|0 Comments

Ja, Sie haben Recht, Frau Bätzing-Lichtenthäler: Wer in der politischen Auseinandersetzung zur Gewalt greift, der bricht ein Tabu und überschreitet eine rote Linie. Das können und dürfen wir als Demokraten nicht hinnehmen. Und deshalb hat [...]

Rede Stadtrat: Haushaltsrede in der Ratssitzung am 22.03.2021

23. März 2021|0 Comments

Sehr geehrter Herr Leibe, meine Damen und Herren, als ich im Jahr 2018 in meiner Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/21 unseren Oberbürgermeister mit der antiken Figur des Sisyphus verglich, konnte ich nicht ahnen, wie schnell dieses [...]

Rede: Antrag der AfD-Fraktion: Konsequenzen aus dem Fall Maxda ziehen [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

30. Januar 2021|0 Comments

Im vergangenen Sommer geriet der speyerische Kreditvermittler Maxda bundesweit in die Schlagzeilen. Über Jahre hinweg hatte der ehemalige Hauptsponsor des 1.FC Kaiserslautern 160.000 Kunden durch falsche Fahrtkostenabrechnungen um insgesamt 27 Millionen Euro betrogen. 2020 wurde [...]

Rede: Bericht der Enquete-Kommission „Vorsorge- und Bekämpfungsmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz und Konsequenzen für die Pandemiepolitik“ („Corona-Pandemie“) [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

30. Januar 2021|0 Comments

Frau Dr. Groß hat meine Fraktion in der Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie vertreten. Leider kann sie an der heutigen Sitzung aufgrund eines Sterbefalles in ihrer Familie nicht teilnehmen. Ich werde deshalb Ihre Stellungnahme hier für sie [...]

Rede: Antrag der CDU-Fraktion: Echte Wahlfreiheit für Familien – kostenlose Nachmittagsbetreuung für alle Grundschüler ab dem Schuljahr 2021/2022 ([HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

29. Januar 2021|0 Comments

Die erheblichen Ausgaben, die Rheinland-Pfalz bereits jetzt in die außerfamiliäre Kinderbetreuung steckt, sind der CDU offensichtlich noch nicht genug. Weitere 14 Millionen Euro sollen nach ihrem Willen investiert werden, damit nun alle Grundschüler eine kostenlose [...]

Rede: Antrag der CDU-Fraktion: Geschichte als Argument – Wissen nachhaltig vermitteln [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

29. Januar 2021|0 Comments

Die AfD-Fraktion wird sich bei diesem Antrag enthalten, obwohl wir dessen Grundintention durchaus unterstützen. Auch wir sehen die besondere Verantwortung, die wir als Deutsche aufgrund unserer Geschichte und in der Verpflichtung zu unserem Grundgesetz haben. [...]