NEUESTE BEITRÄGE

Rede: Antrag des Abgeordneten Christian Baldauf (CDU) und 30 weiterer Abgeordneter der CDU-Fraktion – Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

23. September 2021|0 Comments

Mehr als acht Wochen ist es jetzt her, dass unser Land von einer verheerenden Flutkatastrophe heimgesucht wurde. Dank einer beispiellosen Welle von Hilfsbereitschaft und Solidarität konnten viele Schäden inzwischen beseitigt und die lebenswichtige Infrastruktur restauriert [...]

Rede: Aktuelle Debatte – Auslandseinsatz der Bundeswehr – Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

23. September 2021|0 Comments

„Konsequenzen aus Afghanistan-Debakel ziehen: Ortskräften helfen, Bürger schützen, Massenmigration verhindern.“ Niemand würde heute ernsthaft noch bestreiten, dass Afghanistan zum Inbegriff des Scheiterns westlicher Interventionspolitik geworden ist. Als die USA und ihre Verbündeten 2001 ihre Anti-Terror-Mission [...]

Rede: Erwiderung auf die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Sondersitzung am 01.09.2021 [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO / REDEMANUSKRIPT]

3. September 2021|0 Comments

Gerne möchte ich Ihnen nachfolgend  meine Erwiderung als Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz auf die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stellen, welche ich so in der Sondersitzung [...]

Rede: Bericht von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Hochwasserlage und zur Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz und Erklärungen der Fraktionen [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

19. Juli 2021|0 Comments

Hochwasserlage und zur Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz: https://www.youtube.com/watch?v=TcLnqKa58Fc

Rede: Achtes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

16. Juli 2021|0 Comments

Achtes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz - Schrittweise Anhebung der Abgeordnetenentschädigung jeweils zum 1. Januar der Jahre 2022 bis 2024, Festlegung der Entschädigung der parlamentarischen Geschäftsführer, Erhöhung der monatlichen Kostenpauschale [...]

Rede: Aktuelle Debatte – Auf Antrag der SPD-Fraktion: Rechter Angriff auf Kommunalpolitiker – in Rheinland-Pfalz darf kein Platz für Hass, Hetze und Gewalt sein [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

16. Juli 2021|0 Comments

Ja, Sie haben Recht, Frau Bätzing-Lichtenthäler: Wer in der politischen Auseinandersetzung zur Gewalt greift, der bricht ein Tabu und überschreitet eine rote Linie. Das können und dürfen wir als Demokraten nicht hinnehmen. Und deshalb hat [...]

Rede Stadtrat: Haushaltsrede in der Ratssitzung am 22.03.2021

23. März 2021|0 Comments

Sehr geehrter Herr Leibe, meine Damen und Herren, als ich im Jahr 2018 in meiner Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/21 unseren Oberbürgermeister mit der antiken Figur des Sisyphus verglich, konnte ich nicht ahnen, wie schnell dieses [...]

Rede: Antrag der AfD-Fraktion: Konsequenzen aus dem Fall Maxda ziehen [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

30. Januar 2021|0 Comments

Im vergangenen Sommer geriet der speyerische Kreditvermittler Maxda bundesweit in die Schlagzeilen. Über Jahre hinweg hatte der ehemalige Hauptsponsor des 1.FC Kaiserslautern 160.000 Kunden durch falsche Fahrtkostenabrechnungen um insgesamt 27 Millionen Euro betrogen. 2020 wurde [...]