NEUESTE BEITRÄGE

Pressemitteilung: Michael Frisch (AfD) zu Städtebau- und Sportstättenförderung des Landes in Trier: Landesregierung arbeitet Versäumnisse der Vergangenheit auf

15. November 2018|0 Comments

In einer Pressemitteilung hat die Landesregierung heute darüber informiert, dass die Stadt Trier Mittel in einer Höhe von insgesamt 11 Millionen Euro für Städtebau- und Sportstättenförderung erhält. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion [...]

Folgenschwere Fehlentscheidung (Rathaus-Zeitung, 13.11.2018)

11. November 2018|0 Comments

Allen Widerständen zum Trotz hat der Stadtrat die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für das Baugebiet Brubacher Hof beschlossen. Eine Mehrheit von CDU, SPD und FPD schlug sämtliche Argumente der Kritiker in den Wind und räumte die letzte [...]

Anfrage: Unterhaltsvorschussleistungen

6. November 2018|0 Comments

Für Unterhaltsvorschussleistungen (Kapitel 07 02 Titel 681 08) kam es zu überplanmäßigen Ausgaben in Höhe von 19.739.000 Euro und dies obwohl die Haushaltsansätze in den vergangenen Jahren bereits stark angestiegen sind. Als Grund wird angegeben, [...]

Maximal unsozial (Rathaus-Zeitung, 06.11.2018)

6. November 2018|0 Comments

Kinder sind wertvoll, aber auch teuer. Väter und Mütter wissen das. Selbst für die angeblich kostenfreie Bildung fallen immer wieder erhebliche Ausgaben an. Bücher und Kopien, Klassenkasse und Förderverein, Ausflüge und Klassenfahrten – und all [...]

Anfrage: Kita-Broschüre der Amadeu Antonio Stiftung

31. Oktober 2018|0 Comments

Die Amadeu Antonio Stiftung hat kürzlich eine Broschüre mit dem Titel „Ene, mene, muh – und raus bist du! Ungleichwertigkeit und frühkindliche Pädagogik“ herausgegeben. Dazu frage ich die Landesregierung: Ist diese Broschüre für die Verwendung [...]

Pressemitteilung: Rücküberstellungsfrist nach Italien offensichtlich überschritten – Hat Ministerin Spiegel im Kirchenasyl-Streit auf Zeit gespielt?

18. Oktober 2018|0 Comments

Wie verschiedene Medien am Dienstag, 17.10.2018, berichten, hat das Trierer Verwaltungsgericht in zwei Fällen eine Rücküberstellung der im Kirchenasyl befindlichen Sudanesen im Rhein-Hunsrück-Kreis mittels Eilverfahren untersagt, weil zunächst geprüft werden müsse, ob das BAMF zu [...]

AKTUELLES

Resolution: Mosel-Bürgermeister fordern Lärmschutz

27. September 2018|0 Comments

Wir, die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der an der Bahnstrecke liegenden Kommunen im Moseltal fürchten um die wirtschaftliche und demographische Entwicklung unseres Lebensraumes, wenn der zunehmende Güterzugverkehr nicht durch flankierende Maßnahmen begleitet wird. Daher fordern wir [...]

Gedenktafel am Marx-Denkmal ignoriert 100 Millionen Kommunismus-Opfer!

25. Juni 2018|0 Comments

Auf eine Anfrage der AfD-Fraktion hin hat Baudezernent Andreas Ludwig in der letzten Ratssitzung den Textentwurf für die geplante Informationstafel an der Karl Marx Statue vorgelegt. Er lautet wie folgt: „Karl Marx (1818-1883) Karl Marx [...]