NEUESTE BEITRÄGE

Rede: KiTa-Zukunftsgesetz – 2. Lesung im Plenum

21. August 2019|0 Comments

Wenn ein Kind zum ersten Mal im Leben in eine KiTa geht, dann ist das ein einschneidendes Erlebnis für diesen kleinen Menschen. Eine neue ungewohnte Umgebung, eine beängstigende Geräuschkulisse, viele fremde Personen, stundenlange Trennung von [...]

Rede: Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD – Gute Rahmenbedingungen für erfolgreiche Bildung – gelungener Start ins neue Schuljahr 2019/2020

21. August 2019|0 Comments

„Framing statt guter Bildungspolitik“ – diese Umschreibung trifft es wohl am besten. Denn der SPD fällt nichts Neues mehr ein. Immer schlechtere Umfragewerte und die Suche nach neuen Vorsitzenden lähmen offenbar die inhaltliche Arbeit. Vor [...]

Anfrage: Altersfeststellung bei ungebleiteten minderjährigen Ausländern

19. August 2019|0 Comments

Ich frage die Landesregierung: Wie viele Altersfeststellungsverfahren wurden im Zeitraum von Juli 2018 bis einschließlich Juni 2019 durchgeführt (bitte monatsweise nach Schwerpunktjugendämtern aufschlüsseln)? In wie vielen Fällen wurde das Alter ausschließlich durch eine Dokumentenprüfung (1. [...]

Stellungnahme: Stellungnahme im Rahmen der Auswertung der Anhörung zum „KiTa-Zukunftsgesetz“ im Bildungsausschuss am 13. August 2019

14. August 2019|0 Comments

KiTa-Zukunftsgesetz gefährdet das Kindeswohl und bringt keine Entlastung für Erzieherinnen und Erzieher Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, die Anhörung in der letzten Sitzung des Bildungsausschusses hat gezeigt, wie komplex und facettenreich dieses [...]

Pressemitteilung: Michael Frisch (AfD) KiTa-Zukunftsgesetz gefährdet das Kindeswohl und bringt keine Entlastung für Erzieherinnen und Erzieher

14. August 2019|0 Comments

In der kommenden Woche soll der rheinland-pfälzische Landtag endgültig über das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung abstimmen. Der zuständige Bildungsausschuss beriet heute letztmalig über den vorgelegten Gesetzesentwurf. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Faktion [...]

Anfrage: Lernmittelfreiheit – unentgeltliche Schulbuchausleihe

7. August 2019|0 Comments

Ich frage die Landesregierung: Wann wurde die (ab einer bestimmten Einkommensgrenze) unentgeltliche Schulbuchausleihe in Rheinland-Pfalz eingeführt? Wie hat sich die Zahl der Schüler, die von der unentgeltlichen Ausleihe Gebrauch machen, seit diesem Zeitpunkt bis heute [...]

Anfrage: Solidarkarte in Trier

31. Juli 2019|0 Comments

Die Stadt Trier plant zurzeit die Einführung einer Solidarkarte. Mit dieser Karte sollen Menschen mit geringem Einkommen in den Genuss ermäßigter Eintrittspreise in kulturellen Einrichtungen kommen. Hierzu frage ich die Landesregierung: Welche kulturellen Einrichtungen des [...]

Anfrage: Flugreisen von Mitgliedern der Landesregierung, Ministeriumsmitarbeitern und sonstigen Landesbediensteten

22. Juli 2019|0 Comments

Wie die Stuttgarter Zeitung am 18. Juli 2019 berichtete, ist die Zahl der Flugkilometer, die Landesbedienstete aus Baden-Württemberg unterwegs sind, im Jahr 2018 deutlich gestiegen. Im Hinblick auf den Umwelt- und Klimaschutz muss eine solche [...]