NEUESTE BEITRÄGE

Anfrage: Gefahr eines Abschmelzens der kommunalen Finanzreserve durch die Coronakrise

11. Mai 2020|0 Comments

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch: In der Antwort der Landesregierung (Drucksache 17/11787) wird darauf verwiesen, dass "die Finanzausgleichsmasse des Jahres 2020 sich aufgrund des im § 5a des Landesfinanzausgleichsgesetzes verankerten Stabilisierungsmechanismus auch bei sinkenden [...]

Pressemitteilung: Einen Impfzwang lehnen wir entschieden ab!

5. Mai 2020|0 Comments

Michael Frisch: Kein Impfzwang durch die Hintertür! Wie der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums zu entnehmen ist, plant die Bundesregierung in Kürze die Einführung eines Corona-Immunitätsausweises. Dieser Ausweis soll dem Inhaber bestätigen, dass er entweder durch eine [...]

Pressemitteilung: Gottesdienste wieder zulässig

5. Mai 2020|0 Comments

Michael Frisch, MdL: AfD begrüßt Wiederzulassung von Gottesdiensten in Rheinland-Pfalz Unter Beachtung besonderer Schutzmaßnahmen dürfen jetzt auch in Rheinland-Pfalz wieder Gottesdienste gefeiert werden. Hierzu äußert sich der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch wie folgt: [...]

Pressemitteilung: „Dreyers Maskensammelsurium ist völlig verantwortungslos“

30. April 2020|0 Comments

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat im Zuge der Corona-Krise am 27. April eine Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen eingeführt. Wörtlich heißt es dazu auf der offiziellen Corona-Seite des Landes: „Es braucht nicht unbedingt eine [...]

Pressemitteilung: Die Corona-Krise zeigt die Wichtigkeit und Bedeutung der Familien!

27. April 2020|0 Comments

Michael Frisch (AfD): „Familien sind systemrelevant und haben sich in der Corona-Krise hervorragend bewährt!“ In der jüngsten Sitzung des Familienausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags wurde unter anderem auch über die Situation der Familien während der Corona-Pandemie [...]

Pressemitteilung: Schwangerschaftskonfliktberatung auch in der Corona-Krise!

27. April 2020|0 Comments

Michael Frisch (AfD): „Leben schützen in der Krise: Schwangerschaftskonfliktberatung muss auch während der Corona-Pandamie unbedingt aufrechterhalten werden" Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat in einem Antrag gefordert, die im § 218 a gesetzlich vorgeschriebene Beratungspflicht [...]

Pressemitteilung: Maskenpflicht war überfällig – Landesregierung hat ihre Hausaufgaben nicht gemacht!

23. April 2020|0 Comments

Ab kommenden Montag, den 27. April 2020, wird es auch in Rheinland-Pfalz eine Maskenpflicht bei Einkäufen in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr geben. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir müssen [...]

Pressemitteilung: RKI-Zahlen stellen Notwendigkeit eines umfassenden Lockdowns in Frage – AfD fordert gesellschaftliche Debatte über weitergehende Lockerung

21. April 2020|0 Comments

Wie jetzt bekannt wurde, wusste das Robert-Koch-Institut bereits seit Mitte März, dass der für die Ausbreitung der Corona-Pandemie maßgebliche R-Wert deutlich im Fallen war. Am 20. März lag er erstmals unter 1 und verharrt seitdem [...]