NEUESTE BEITRÄGE

Rede: Entschließungsantrag FREIE WÄHLER – Kommunale Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen ermöglichen [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

11. November 2021|0 Comments

Die schlechte finanzielle Lage der rheinland-pfälzischen Kommunen war in den vergangenen Jahren mit Recht ein Dauerthema hier in diesem Plenum. Mit bedrückender Regelmäßigkeit gehören sie zu den höchst verschuldeten Gemeinden unserer Republik. Und nach Angaben [...]

Rede: Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion – Vierte Corona-Welle brechen – Kinder schützen, Booster-Impfungen vorantreiben [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

11. November 2021|0 Comments

„Vierte Corona-Welle brechen“ – schon der Titel dieser aktuellen Debatte weckt ungute Erinnerungen an den letzten Winter und den gescheiterten Wellenbrecher-Lockdown, den wohl größten Fehlschlag bei der Bekämpfung von SARS-CoV-2. Und in der Tat: schaut [...]

Rede: Gesetzentwurf der CDU-Fraktion – Gesetz zur Regelung der Landesgrundsteuer [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

11. November 2021|0 Comments

Als das Bundesverfassungsgericht im April 2018 die Verfassungswidrigkeit der Grundsteuer in ihrer bisherigen Form feststellte, war klar, dass ein umfassender Reformprozess bevorstehen würde. Es folgte eine intensive Diskussion über die Möglichkeiten einer solchen Reform. Dies [...]

Rede: Antrag des Abgeordneten Christian Baldauf (CDU) und 30 weiterer Abgeordneter der CDU-Fraktion – Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Flutkatastrophe [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

23. September 2021|0 Comments

Mehr als acht Wochen ist es jetzt her, dass unser Land von einer verheerenden Flutkatastrophe heimgesucht wurde. Dank einer beispiellosen Welle von Hilfsbereitschaft und Solidarität konnten viele Schäden inzwischen beseitigt und die lebenswichtige Infrastruktur restauriert [...]

Rede: Aktuelle Debatte – Auslandseinsatz der Bundeswehr – Auswirkungen des Afghanistan-Debakels auf Rheinland-Pfalz und Konsequenzen ziehen [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

23. September 2021|0 Comments

„Konsequenzen aus Afghanistan-Debakel ziehen: Ortskräften helfen, Bürger schützen, Massenmigration verhindern.“ Niemand würde heute ernsthaft noch bestreiten, dass Afghanistan zum Inbegriff des Scheiterns westlicher Interventionspolitik geworden ist. Als die USA und ihre Verbündeten 2001 ihre Anti-Terror-Mission [...]

Rede: Erwiderung auf die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz im Rahmen der Sondersitzung am 01.09.2021 [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO / REDEMANUSKRIPT]

3. September 2021|0 Comments

Gerne möchte ich Ihnen nachfolgend  meine Erwiderung als Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz auf die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer zu der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz zur Verfügung stellen, welche ich so in der Sondersitzung [...]

Rede: Bericht von Ministerpräsidentin Malu Dreyer zur Hochwasserlage und zur Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz und Erklärungen der Fraktionen [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

19. Juli 2021|0 Comments

Hochwasserlage und zur Katastrophensituation in Rheinland-Pfalz: https://www.youtube.com/watch?v=TcLnqKa58Fc

Rede: Achtes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz [HIER GELANGEN SIE ZUM VIDEO]

16. Juli 2021|0 Comments

Achtes Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz - Schrittweise Anhebung der Abgeordnetenentschädigung jeweils zum 1. Januar der Jahre 2022 bis 2024, Festlegung der Entschädigung der parlamentarischen Geschäftsführer, Erhöhung der monatlichen Kostenpauschale [...]