NEUESTE BEITRÄGE

ANTRAG: AfD-Antrag für bessere Besoldung der Feuerwehr abgelehnt

15. Oktober 2019|0 Comments

Im Rahmen eines Gesprächs der Trierer Feuerwehr mit Oberbürgermeister Leibe und Vertretern der Landtagsfraktionen im Herbst 2018 wurde von allen Beteiligten festgestellt, dass hinsichtlich der Besoldung der Berufsfeuerwehr dringender Handlungsbedarf besteht. So wurde beispielsweise die [...]

Rede: Kostenfreie Meisterausbildung und Aufstiegsfortbildung sofort umsetzen!

19. September 2019|0 Comments

Der Fachkräftemangel hat sich zum drängendsten Problem vieler Betriebe in Rheinland-Pfalz entwickelt. Das geht aus einer Anfang 2019 veröffentlichten Umfrage der IHK Koblenz hervor. Demnach betrachten gut zwei Drittel der befragten Betriebe den Mangel an [...]

Rede Stadtrat: Klimanotstand

2. September 2019|0 Comments

Ein Notstand ist immer eine extreme Ausnahmesituation. Wer ihn ausruft, der sieht sich nicht mehr in der Lage, ein drängendes und zudem äußerst bedrohliches Problem mit den üblichen Mitteln in den Griff zu bekommen. In [...]

Rede: KiTa-Zukunftsgesetz – 2. Lesung im Plenum

21. August 2019|0 Comments

Wenn ein Kind zum ersten Mal im Leben in eine KiTa geht, dann ist das ein einschneidendes Erlebnis für diesen kleinen Menschen. Eine neue ungewohnte Umgebung, eine beängstigende Geräuschkulisse, viele fremde Personen, stundenlange Trennung von [...]

Rede: Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD – Gute Rahmenbedingungen für erfolgreiche Bildung – gelungener Start ins neue Schuljahr 2019/2020

21. August 2019|0 Comments

„Framing statt guter Bildungspolitik“ – diese Umschreibung trifft es wohl am besten. Denn der SPD fällt nichts Neues mehr ein. Immer schlechtere Umfragewerte und die Suche nach neuen Vorsitzenden lähmen offenbar die inhaltliche Arbeit. Vor [...]

Anfrage: Altersfeststellung bei ungebleiteten minderjährigen Ausländern

19. August 2019|0 Comments

Ich frage die Landesregierung: Wie viele Altersfeststellungsverfahren wurden im Zeitraum von Juli 2018 bis einschließlich Juni 2019 durchgeführt (bitte monatsweise nach Schwerpunktjugendämtern aufschlüsseln)? In wie vielen Fällen wurde das Alter ausschließlich durch eine Dokumentenprüfung (1. [...]

Stellungnahme: Stellungnahme im Rahmen der Auswertung der Anhörung zum „KiTa-Zukunftsgesetz“ im Bildungsausschuss am 13. August 2019

14. August 2019|0 Comments

KiTa-Zukunftsgesetz gefährdet das Kindeswohl und bringt keine Entlastung für Erzieherinnen und Erzieher Sehr geehrter Herr Vorsitzender, meine Damen und Herren, die Anhörung in der letzten Sitzung des Bildungsausschusses hat gezeigt, wie komplex und facettenreich dieses [...]

Pressemitteilung: Michael Frisch (AfD) KiTa-Zukunftsgesetz gefährdet das Kindeswohl und bringt keine Entlastung für Erzieherinnen und Erzieher

14. August 2019|0 Comments

In der kommenden Woche soll der rheinland-pfälzische Landtag endgültig über das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung abstimmen. Der zuständige Bildungsausschuss beriet heute letztmalig über den vorgelegten Gesetzesentwurf. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Faktion [...]