NEUESTE BEITRÄGE

Pressemitteilung: Maßnahmen gegen die Corona-Krise fehlt die notwendige Datengrundlage – Politik fährt verantwortungslos auf Sicht

23. März 2020|0 Comments

Zur aktuellen Corona-Krise und den von der Landesregierung in Absprache mit der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen äußert sich der Trierer Landtagsabgeordnete und stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch wie folgt: „Als studierter Mathematiker bin ich entsetzt über die [...]

Pressemitteilung: Michael Frisch (AfD) kritisiert Positionspapier der Grünen: Spiegel und Schellhammer sind ein Fall für den Verfassungsschutz!

23. März 2020|0 Comments

Zum gestern veröffentlichten Positionspapier „Herz statt Hetze: Maßnahmen gegen Rechtsterrorismus intensivieren“ der grünen Spitzenpolitikerinnen Anne Spiegel und Pia Schellhammer äußert sich Michael Frisch, Landesvorsitzender der AfD in Rheinland-Pfalz und selbst über 30 Jahre lang als [...]

Pressemitteilung: AfD-Anfrage belegt: Hebesätze der Kommunen sind hoch genug

23. März 2020|0 Comments

Seitens der Regierung, aber auch seitens des Rechnungshofes, wird im Zuge der Unterfinanzierung der Kommunen immer wieder darauf verwiesen, dass die Kommunen in Rheinland-Pfalz zum Teil selbst an ihrer Finanzmisere schuld seien, da sie ihre [...]

Pressemitteilung: Ablehnende Haltung der Bunderegierung ist nicht akzeptabel – Verhandlungen über luxemburgischen Pendlerausgleich müssen geführt werden

23. März 2020|0 Comments

Wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Sebastian Münzenmaier hervorgeht, beabsichtigt die Bundesregierung derzeit nicht, mit dem Nachbarland Luxemburg Verhandlungen über Ausgleichszahlungen an rheinland-pfälzische Kommunen für die durch hohe Grenzgängermobilität [...]

Rede: Bildungswende 2021: Zu frühe Einschulung gefährdet Bildungserfolg unserer Kinder

30. Januar 2020|0 Comments

Ich zitiere aus der Kommentarspalte der Online-Petition „Stoppt die Früheinschulung in Rheinland-Pfalz“: „Ich bin Lehrerin und sehe immer wieder, wie wichtig es ist, den Familien mehr Entscheidungsspielraum in Bezug auf den Einschulungszeitraum zu geben bzw. [...]

Rede: Verbraucher schützen – seriöse Schlüsselnotdienstanbieter stärken

30. Januar 2020|0 Comments

Im Juni 2018 hat die Verbraucherschutz-Ministerkonferenz die Bundesregierung aufgefordert, die Erbringer von Schlüsseldiensten gesetzlich dazu zu verpflichten, ihre Preisverzeichnisse den zuständigen Aufsichtsbehörden vorzulegen. Darüber hinaus sollten weitere Maßnahmen geprüft werden, beispielsweise die Veröffentlichung einer Preisübersicht [...]

Rede: Grundlagen der Bildung sichern

30. Januar 2020|0 Comments

Grundlagen der Bildung sichern — Lesen, Schreiben und Rechnen: das ist in der Tat die zentrale Aufgabe einer zukunftsorientierten Bildungspolitik. Und es ist schon bemerkenswert, ja erschreckend, dass wir heute über eine solche Forderung überhaupt [...]

Pressemitteilung: Früheinschulung stoppen

29. Januar 2020|0 Comments

+++ Pressemitteilung +++  AfD-Antrag „Bildungswende 2021: Zu frühe Einschulung gefährdet Bildungserfolg unserer Kinder – Elternwillen stärken, mehr Flexibilität ermöglichen“ Joachim Paul/Michael Frisch (AfD): Landesregierung muss Forderung der Petition gegen Früheinschulung umsetzen! Am 31. Januar 2020 [...]