Michael Frisch - MdL

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Pressemitteilung der AfD-Trier: „AfD verdoppelt Mandatszahl im Trierer Stadtrat“

Stadtrat

Pressemitteilung der AfD-Trier: „AfD verdoppelt Mandatszahl im Trierer Stadtrat“

SSchroeder2019-06-13T13:11:07+00:0013. Juni 2019|

Am 26.Mai haben die Trierer Bürger einen neuen Stadtrat gewählt. Das amtliche Endergebnis kommentiert der Trierer Landtagsabgeordnete und AfD-Kreisvorsitzende Michael Frisch wie folgt: „Die AfD hat ihre Stimmenzahl gegenüber 2014 deutlich gesteigert und ihre Fraktionsgröße verdoppelt. Sie ist an Linken und UBT vorbeigezogen und wird im kommenden Stadtrat als viertstärkste Kraft mit vier Mandatsträgern vertreten [...]

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Rede: KiTa-Novelle der Landesregierung

Redebeiträge

Rede: KiTa-Novelle der Landesregierung

SSchroeder2019-06-13T13:05:31+00:0027. März 2019|

„Ausstehende Novelle des Kindertagesstättengesetzes führt zu massiver Verunsicherung und drohendem Qualitätsverlust“. „Kommunen beim Ausbau der Kindertagesstätten nicht alleine lassen – Landesförderung muss dauerhaft gesichert werden“. „Kinder fördern, Eltern unterstützen, Erzieherinnen entlasten – Notwendige Änderungen im Entwurf des neuen Kindertagesstättengesetzes“. „Geplante Änderungen an der Kita-Novelle zementieren Verschlechterungen in den Kindertagesstätten für Eltern, Kinder und Erzieherinnen“. Kommt [...]

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Pressemitteilung: Zur geplanten Kürzung der Bundesmittel für Integration: Das Land muss Finanzierungslücke schließen und Kommunen entlasten

Presse

Pressemitteilung: Zur geplanten Kürzung der Bundesmittel für Integration: Das Land muss Finanzierungslücke schließen und Kommunen entlasten

admin2019-03-22T20:37:28+00:0022. März 2019|

Medienberichten vom 19.03.2019 zufolge, erwägt Bundesfinanzminister Olaf Scholz eine Kürzung des Bundeszuschusses für die Kosten der Integration in den Kommunen von bislang 4,7 auf zukünftig nur noch 1,3 Milliarden Euro. Der rheinland-pfälzische Anteil an der sogenannten Integrationspauschale würde somit um rund 154 Millionen Euro auf nur noch 59 Millionen Euro sinken, wobei die Kommunen sogar [...]

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Pressemitteilung: Höchststand kommunaler Steuereinnahmen kein Grund für Optimismus

Presse

Pressemitteilung: Höchststand kommunaler Steuereinnahmen kein Grund für Optimismus

admin2019-03-22T20:37:31+00:0022. März 2019|

Gemäß einer Mitteilung des statistischen Landesamts vom 12.03.2019 erhöhten sich die kassenmäßigen Steuereinnahmen der Kommunen in Rheinland-Pfalz im Jahr 2018 auf 4,84 Milliarden Euro. Dies entspricht einem Zuwachs von 9,2 Prozent bzw. 406 Millionen Euro und stellt einen neuen historischen Höchststand dar. Hierzu stellt der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch MdL fest: „Der Höchststand [...]

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Rede: „KiTa-Novelle“ (CDU)

Redebeiträge

Rede: „KiTa-Novelle“ (CDU)

admin2019-02-22T12:59:25+00:0022. Februar 2019|

Nachdem wir bereits in der letzten Plenarsitzung über den Referentenentwurf für das sogenannte KiTa-Zukunftsgesetz diskutiert haben, hat die CDU-Fraktion dieses Thema jetzt erneut auf die Tagesordnung gesetzt. Wenn man bedenkt, welcher Shitstorm nach der Veröffentlichung des Entwurfs über die Landesregierung hereingebrochen ist, dann erscheint das durchaus nachvollziehbar. Die von der Novelle betroffenen Gruppen haben sich [...]

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Rede: Aktuelle Debatte „Drittes Geschlecht“ (AfD)

Redebeiträge

Rede: Aktuelle Debatte „Drittes Geschlecht“ (AfD)

admin2019-02-22T12:56:17+00:0022. Februar 2019|

Im Dezember 2018 hat der Deutsche Bundestag beschlossen, das Personenstandsrecht hinsichtlich der Eintragung von Geschlechtern um das Merkmal „divers“ zu erweitern. Diese Neuregelung zielt insbesondere auf intersexuelle Menschen, deren Körper keine eindeutig weibliche oder männliche Geschlechtsausprägung zeigt. Sollte das nicht bereits bei der Geburt, sondern erst später festgestellt werden, ist eine nachträgliche Änderung bei Vorlage [...]

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Rede: Aktuelle Debatte: „Kommunen beim Ausbau der Kindertagesstätten nicht alleine lassen – Landesförderung muss dauerhaft gesichert werden“ (CDU)

Redebeiträge

Rede: Aktuelle Debatte: „Kommunen beim Ausbau der Kindertagesstätten nicht alleine lassen – Landesförderung muss dauerhaft gesichert werden“ (CDU)

admin2019-02-22T12:56:21+00:0022. Februar 2019|

Seit Langem haben die rheinland-pfälzischen Kommunen mit steigenden Ausgaben im Sozialbereich zu kämpfen. Ein wesentlicher Faktor hierfür sind die Kosten für Unterhaltung und Betrieb der Kindertagesstätten. In meiner Heimatstadt Trier sind die Aufwendungen in diesem Bereich seit 2013 um satte 56 % gestiegen, wobei der kommunale Eigenanteil in Höhe von zuletzt 26 Millionen Euro pro [...]

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Pressemitteilung: Zur Einführung des dritten Geschlechts: Gegen den Irrweg staatlich verordneter Sozialklempnerei

Presse

Pressemitteilung: Zur Einführung des dritten Geschlechts: Gegen den Irrweg staatlich verordneter Sozialklempnerei

admin2019-02-22T12:56:26+00:0022. Februar 2019|

Die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz benannte für Donnerstag, 21. Februar 2019, als Thema für die Aktuelle Debatte: „Konsequenzen aus der Einführung eines dritten Geschlechts im Personenstandsrecht“. Dazu Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Natürlich brauchen wir einen toleranten und respektvollen Umgang mit Menschen, die in welcher Form auch immer, [...]

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Pressemitteilung: Statistisches Landesamt prognostiziert Bevölkerungsrückgang für Trier – Baugebiet „Brubacher Hof“ muss gestoppt werden!

Presse, Stadtrat

Pressemitteilung: Statistisches Landesamt prognostiziert Bevölkerungsrückgang für Trier – Baugebiet „Brubacher Hof“ muss gestoppt werden!

admin2019-02-13T22:22:18+00:0013. Februar 2019|

Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz hat jetzt unter dem Titel „Demografischer Wandel in Rheinland-Pfalz“ seine fünfte regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung vorgelegt. Demnach wird die Einwohnerzahl Triers nach der mittleren Vorausberechnungsvariante bis 2040 um 1,5% sinken. Dazu erklärt der Vorsitzende des AfD-Kreisverbandes Trier und Landtagsabgeordnete Michael Frisch: „Mit der regionalisierten Bevölkerungsberechnung des Statistischen Landesamtes liegen endlich belastbare Zahlen für [...]

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Pressemitteilung: Zum demographischen Wandel: Sozialsysteme tragfähig machen und durch kinderfreundliche Familienpolitik zukunftssicher gestalten

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Pressemitteilung: Zum demographischen Wandel: Sozialsysteme tragfähig machen und durch kinderfreundliche Familienpolitik zukunftssicher gestalten

admin2019-02-13T22:21:19+00:0013. Februar 2019|

Am gestrigen Dienstag, 05.02.2019, veröffentlichte das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz seine neueste Prognose zur Bevölkerungsentwicklung und zu den sich daraus ergebenden sozialstaatlichen Konsequenzen. Hierzu Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Ergebnisse der neuesten Bevölkerungsprognose können niemanden wirklich überraschen. Seit Langem prophezeien die Demoskopen einen Bevölkerungsrückgang, der negative Auswirkungen auf die Finanzierbarkeit und [...]

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