Aktuell

Mit großer Mehrheit wurde ich von unseren Mitgliedern zum Spitzenkandidaten gewählt. Es ist mir eine große Ehre und Freude zugleich, diese verantwortungsvolle Aufgabe zu übernehmen und unsere Partei in den Landtagswahlkampf 2021 führen zu dürfen. Liebe Parteifreunde, meine sehr geehrten Damen und Herren, immer wieder werde ich von Freunden und Bekannten gefragt, warum ich mir [...]

+++ Pressemitteilung +++ Zur Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz mit dem Titel „Kopflos ins neue Schuljahr: Die Bildungspolitik der Landesregierung zwischen Sommerschule und Corona-Chaos“ erklärt Fraktionsvize Michael Frisch: „Ob Schülertransport, Sommerschule oder langfristige Konzepte: Die Bildungspolitik dieser Landesregierung ist mehr Schein als Sein. Ein besonders krasses Beispiel hierfür ist die Sommerschule. Eine Mogelpackung, [...]

+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD): Grüne Jugend hat gestörtes Verhältnis zu Polizei und Staat – Schwarz-grünes Bündnis gefährdet unser Land! Die Grüne Jugend hat eine umfassende Reform der Polizei verlangt. Angesichts „eklatanter Missstände“ und jährlich tausender Fälle „von brutaler Polizeigewalt“ sei „eine grundlegende Neuausrichtung von Polizeiarbeit unausweichlich“, heißt es in einem Arbeitspapier der Nachwuchsorganisation. [...]

+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch: Corona-Krise verschäft Finanzlage unserer Kommunen - Versäumnisse der Landesregierung rächen sich jetzt Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat darauf hingewiesen, dass die Kommunen durch die Corona-Krise weitaus höhere Mindereinnahmen erleiden werden als bisher angenommen. Vor diesem Hintergrund fordert er erneut eine Übernahme von Altschulden durch Bund und Länder. Dazu erklärt [...]

+++ Pressemitteilung +++ Wie der SWR heute berichtet, kommen von den 20 höchst verschuldeten Städten und Kreisen in Deutschland inzwischen elf aus Rheinland-Pfalz - so viele wie noch nie. Auf Platz eins bei der Pro-Kopf-Verschuldung liegt weiterhin die Stadt Pirmasens mit fast 8.300 Euro, auf Platz drei Kaiserslautern mit rund 6.800 Euro. Weitere Beispiele sind [...]