Aktuell

Zur aktuellen Corona-Krise und den von der Landesregierung in Absprache mit der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen äußert sich der Trierer Landtagsabgeordnete und stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch wie folgt: „Als studierter Mathematiker bin ich entsetzt über die mangelhafte Datengrundlage, auf der die jetzt beschlossenen Maßnahmen gründen. Wie gerade auch die zuständigen Fachwissenschaftler bemängeln, liegen die für eine [...]

Zum gestern veröffentlichten Positionspapier „Herz statt Hetze: Maßnahmen gegen Rechtsterrorismus intensivieren“ der grünen Spitzenpolitikerinnen Anne Spiegel und Pia Schellhammer äußert sich Michael Frisch, Landesvorsitzender der AfD in Rheinland-Pfalz und selbst über 30 Jahre lang als Lehrer im Staatsdienst, wie folgt: „Dieses Papier entlarvt in aller Deutlichkeit die wahre Strategie der Grünen. Hier wird ein krudes [...]

Seitens der Regierung, aber auch seitens des Rechnungshofes, wird im Zuge der Unterfinanzierung der Kommunen immer wieder darauf verwiesen, dass die Kommunen in Rheinland-Pfalz zum Teil selbst an ihrer Finanzmisere schuld seien, da sie ihre Realsteuer-Hebesätze nicht erhöhen würden. Der Bundesvergleich, so die These, würde die zu niedrigen Hebesätze belegen. Hierzu Michael Frisch, kommunalpolitischer Sprecher [...]

Wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Sebastian Münzenmaier hervorgeht, beabsichtigt die Bundesregierung derzeit nicht, mit dem Nachbarland Luxemburg Verhandlungen über Ausgleichszahlungen an rheinland-pfälzische Kommunen für die durch hohe Grenzgängermobilität entstehenden Steuerverluste aufzunehmen. Hierzu erklärt der Trierer Landtagsabgeordnete und AfD-Landesvorsitzende Michael Frisch: „Nicht nur die betroffenen Gebietskörperschaften entlang der deutsch-luxemburgischen [...]

+++ Pressemitteilung +++  AfD-Antrag „Bildungswende 2021: Zu frühe Einschulung gefährdet Bildungserfolg unserer Kinder – Elternwillen stärken, mehr Flexibilität ermöglichen“ Joachim Paul/Michael Frisch (AfD): Landesregierung muss Forderung der Petition gegen Früheinschulung umsetzen! Am 31. Januar 2020 läuft die Petition „Stoppt die Früheinschulung in Rheinland-Pfalz!“ aus. Bislang wurde sie in Rheinland-Pfalz von über 12.000 Personen unterzeichnet, darunter [...]

+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD) zum Kampf gegen unseriöse Schlüsselnotdienste: Qualitätssiegel würde Kunden schützen und seröse Anbieter stärken Zum heute eingebrachten Alternativantrag (Drs. 17/11137) der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Verbraucherschutz: „Die gut gemeinten Vorschläge der Ampel-Fraktionen sind im Kampf gegen Kriminelle weder zielführend [...]

+++ Pressemitteilung +++ Frisch (AfD) zu Erhöhung des Aufstiegsbonus I: Minister Wissing springt zu kurz und schadet damit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat angekündigt, den auch „Meisterbonus“ genannten Aufstiegsbonus I mit Beginn des Jahres 2020 auf 2.000 Euro zu erhöhen. Hierzu äußert sich der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch [...]