Sehr geehrter Herr Leibe, meine Damen und Herren, als ich im Jahr 2018 in meiner Haushaltsrede zum Doppelhaushalt 2020/21 unseren Oberbürgermeister mit der antiken Figur des Sisyphus verglich, konnte ich nicht ahnen, wie schnell dieses Bild von der Realität eingeholt wird. Wir waren auf einem guten Weg bis 2020. Doch dann machte Corona mit einem [...]
Im vergangenen Sommer geriet der speyerische Kreditvermittler Maxda bundesweit in die Schlagzeilen. Über Jahre hinweg hatte der ehemalige Hauptsponsor des 1.FC Kaiserslautern 160.000 Kunden durch falsche Fahrtkostenabrechnungen um insgesamt 27 Millionen Euro betrogen. 2020 wurde einer der Geschäftsführer für diese Taten verurteilt und der entsprechende Vermögenswert von Firmenkonten eingezogen - mit dem Ziel, die Opfer [...]
Frau Dr. Groß hat meine Fraktion in der Enquete-Kommission zur Corona-Pandemie vertreten. Leider kann sie an der heutigen Sitzung aufgrund eines Sterbefalles in ihrer Familie nicht teilnehmen. Ich werde deshalb Ihre Stellungnahme hier für sie vortragen. Meine Damen und Herren, der Landtag hat in seiner 102. Sitzung am 27. Mai 2020 auf Antrag der regierungstragenden [...]
Die erheblichen Ausgaben, die Rheinland-Pfalz bereits jetzt in die außerfamiliäre Kinderbetreuung steckt, sind der CDU offensichtlich noch nicht genug. Weitere 14 Millionen Euro sollen nach ihrem Willen investiert werden, damit nun alle Grundschüler eine kostenlose Nachmittagsbetreuung erhalten – auch derjenigen, die bislang in kostenpflichtigen Betreuungsgruppen untergebracht waren. Und das bereits ab dem Schuljahr 2021/22. Die [...]
Die AfD-Fraktion wird sich bei diesem Antrag enthalten, obwohl wir dessen Grundintention durchaus unterstützen. Auch wir sehen die besondere Verantwortung, die wir als Deutsche aufgrund unserer Geschichte und in der Verpflichtung zu unserem Grundgesetz haben. Und auch für uns ist klar: Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben – heute nicht und in Zukunft [...]
Seit nunmehr fast einem Jahr hält uns die Corona-Krise in Atem. Nachdem man die Gefahr zu Beginn verharmloste und Herr Drosten noch Anfang März von einer milden Erkrankung sprach, wurden inzwischen viele Maßnahmen ergriffen, um der Lage Herr zu werden. Gerade in den letzten Monaten hat ein Lockdown den anderen gejagt. Immer länger, immer härter, [...]
Am 15. Januar habe ich am Neujahrsempfang der Handwerkskammer Koblenz teilgenommen, der in Zusammenarbeit mit der Rhein-Zeitung in Form einer Diskussionsrunde mit den Spitzenkandidaten zur anstehenden Landtagswahl ausgerichtet wurde. Thema der Podiumsdiskussion war "Spitzenpolitiker stellen dich den Fragen des Handwerks". Nachfolgend gelangen Sie zu dem Video: https://www.youtube.com/watch?v=Z4ctIhGLDHM
Nachfolgend finden Sie meinen Redebeitrag in der gestrigen Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zum Landeshaushaltsgesetz 2021: Redebeitrag Landeshaushaltsgesetz 2021 https://www.youtube.com/watch?v=imHCi8HKcUk Weiterer Redebeitrag: https://www.youtube.com/watch?v=NFqqZ-xH7fg
Im Dezember-Plenum berät der rheinland-pfälzische Landtag abschließend über das Landeshaushaltsgesetz 2021. Im Bereich Familie beantragt die AfD-Fraktion u. a. die Einführung eines Landeserziehungsgeldes für Eltern, die ihre Kinder in den ersten drei Lebensjahren zu Hause in der Familie betreuen möchten. Hierzu Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die 600.000 [...]
