Aktuell

Der Deutsche Städtetag und der Städte- und Gemeindebund haben mit Blick auf die diesjährigen Europa- und Landtagswahlen vor einem Erstarken der AfD gewarnt. Mit der von der AfD vertretenen Politik, so etwa der Städtebund-Hauptgeschäftsführer Landsberg (CDU), würde Deutschland einen „gravierenden Wohlstandsverlust“ erleiden. Hierzu erklärt Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen [...]

Wie der Trierische Volksfreund am gestrigen Donnerstag, 10.01.2019, berichtet, ist der als „Prümer Taliban“ bekannt gewordene Asylbewerber, der sich seit Monaten einer Abschiebung entzieht, nun im Kirchenasyl einer Berliner Gemeinde wieder aufgetaucht. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Mitglied des Integrationsausschusses: „Dieser Fall zeigt nochmals die Schlupflöcher unseres Asylsystems wie [...]

Wie in der Presse berichtet, plant das Land-Rheinland-Pfalz den Verkauf der ehemaligen Weinbaudomäne Avelsbach. Zur Zeit ist das Weingut an das DRK-Sozialwerk Bernkastel-Wittlich verpachtet. Aus wirtschaftlichen Gründen möchte dieses jedoch den Vertrag auflösen. Zum Vorhaben des Landes äußert sich der Trierer AfD-Landtagsabgeordnete Michael Frisch wie folgt: „Die ehemalige Domäne Avelsbach ist ein wertvoller Bestandteil Trierer [...]

Auf ihrem Bundeskongress Anfang Dezember haben die Jungsozialisten (Jusos) mit großer Mehrheit die ersatzlose Streichung der § 218 und § 219 gefordert. Außerdem sollen dem betreffenden Beschluss zufolge sämtliche Kosten für Abtreibungen von den Krankenkassen übernommen werden. Dazu äußert sich der familien- und kirchenpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion MdL Michael Frisch wie folgt: „Dass die [...]