Auf ihrem Bundeskongress Anfang Dezember haben die Jungsozialisten (Jusos) mit großer Mehrheit die ersatzlose Streichung der § 218 und § 219 gefordert. Außerdem sollen dem betreffenden Beschluss zufolge sämtliche Kosten für Abtreibungen von den Krankenkassen übernommen werden. Dazu äußert sich der familien- und kirchenpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion MdL Michael Frisch wie folgt: „Dass die [...]

Das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, welches von Anne Spiegel (Grüne) geführt wird, besteht in seiner derzeitigen Form erst seit Beginn der laufenden Legislaturperiode. Mit einem geplanten Budget von knapp 360 Millionen Euro wäre es 2020 das kleinste unter den neun rheinland-pfälzischen Ministerien. Die AfD-Fraktion fordert im Rahmen der Haushaltsberatungen erneut die [...]

Im Jahr 2018 begaben sich bislang 82 Menschen ins rheinland-pfälzische Kirchenasyl, um den angeblich inhumanen Folgen einer zu erwartenden Rückführung zu entgehen. Die Liste der als problematisch angenommenen Erstaufnahmeländer (unter anderem Dänemark, Frankreich, Italien, Norwegen, Slowenien, Schweden, Schweiz, Spanien und Tschechien) lässt an dieser Rechtfertigung jedoch erhebliche Zweifel aufkommen. Hierzu äußert sich Michael Frisch, kirchenpolitscher [...]

In einer Pressemitteilung hat die Landesregierung heute darüber informiert, dass die Stadt Trier Mittel in einer Höhe von insgesamt 11 Millionen Euro für Städtebau- und Sportstättenförderung erhält. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Michael Frisch, Abgeordneter des Wahlkreises Trier und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Trierer Stadtrat: „Natürlich freuen sich die Trierer Bürger über [...]