Die AfD-Fraktion wird sich bei diesem Antrag enthalten, obwohl wir dessen Grundintention durchaus unterstützen. Auch wir sehen die besondere Verantwortung, die wir als Deutsche aufgrund unserer Geschichte und in der Verpflichtung zu unserem Grundgesetz haben. Und auch für uns ist klar: Antisemitismus darf keinen Platz in unserer Gesellschaft haben – heute nicht und in Zukunft [...]

Seit nunmehr fast einem Jahr hält uns die Corona-Krise in Atem. Nachdem man die Gefahr zu Beginn verharmloste und Herr Drosten noch Anfang März von einer milden Erkrankung sprach, wurden inzwischen viele Maßnahmen ergriffen, um der Lage Herr zu werden. Gerade in den letzten Monaten hat ein Lockdown den anderen gejagt. Immer länger, immer härter, [...]

Nachfolgend finden Sie meinen Redebeitrag in der gestrigen Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zum Landeshaushaltsgesetz 2021: Redebeitrag Landeshaushaltsgesetz 2021   https://www.youtube.com/watch?v=imHCi8HKcUk   Weiterer Redebeitrag: https://www.youtube.com/watch?v=NFqqZ-xH7fg

Seit den 1970er bis in die 1990er Jahre hinein gab es in der Bundesrepublik ernsthafte Bestrebungen, sexuelle Beziehungen zwischen Kindern und Erwachsenen zu legalisieren. Einschlägige Lobbygruppen forderten die Entkriminalisierung sogenannter einvernehmlicher Pädophilie. Einflussreich war hier besonders die „Arbeitsgemeinschaft Humane Sexualität“, in der sich u. a. der Sozialpädagoge Helmut Kentler engagierte, der als Begründer der „Sexualpädagogik [...]

Es ist wenig überraschend, dass die CDU dieses Thema heute aufruft – der Wahlkampf wirft seine Schatten voraus. Genauso wenig überraschend ist auch der Inhalt dessen, was sie fordert. Denn CDU-Bildungspolitik in RLP funktioniert stets nach demselben Rezept: Man nehme ein großes Gefäß, kippe oben die Feststellung rein, dass die Aufgaben der Schulen immer vielfältiger [...]