Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat im Zuge der Corona-Krise am 27. April eine Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen eingeführt. Wörtlich heißt es dazu auf der offiziellen Corona-Seite des Landes: „Es braucht nicht unbedingt eine gekaufte oder selbstgenähte Alltagsmaske, auch mit Tüchern, Schals oder Buffs können Mund und Nase verdeckt werden.“ Hierzu erklärt der Landesvorsitzende [...]
Michael Frisch (AfD): „Familien sind systemrelevant und haben sich in der Corona-Krise hervorragend bewährt!“ In der jüngsten Sitzung des Familienausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags wurde unter anderem auch über die Situation der Familien während der Corona-Pandemie beraten. Hierzu erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Corona-Krise hat uns in besonderer Weise gezeigt, wie wichtig [...]
Michael Frisch (AfD): „Leben schützen in der Krise: Schwangerschaftskonfliktberatung muss auch während der Corona-Pandamie unbedingt aufrechterhalten werden" Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat in einem Antrag gefordert, die im § 218 a gesetzlich vorgeschriebene Beratungspflicht vor einem Schwangerschaftsabbruch wegen der Corona-Pandemie in Absprache mit den Ländern auszusetzen. Damit geht sie weit über die bereits getroffene [...]
Ab kommenden Montag, den 27. April 2020, wird es auch in Rheinland-Pfalz eine Maskenpflicht bei Einkäufen in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr geben. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir müssen jetzt den Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung und die Notwendigkeit einer Wiederaufnahme des sozialen und wirtschaftlichen Lebens zusammen bringen. Dazu kann eine [...]
Wie jetzt bekannt wurde, wusste das Robert-Koch-Institut bereits seit Mitte März, dass der für die Ausbreitung der Corona-Pandemie maßgebliche R-Wert deutlich im Fallen war. Am 20. März lag er erstmals unter 1 und verharrt seitdem mit geringen Schwankungen auf niedrigen Stand. Es ist davon auszugehen, dass auch das Bundeskanzleramt zeitnah über diese Zahlen informiert war. [...]
Presseberichten zufolge hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer mit den Spitzen der Bistümer und Landeskirchen vereinbart, ab Mai möglichst wieder Gottesdienste unter strengen Auflagen zuzulassen. Dazu benötigten die Kirchen aber ein „überzeugendes Schutzkonzept". Hierzu äußert sich der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch wie folgt: „Die AfD-Fraktion begrüßt es, dass das seit dem 23. März geltende [...]
Heutigen Presseberichten zufolge hat die Bundesregierung in Absprache mit den Landesregierungen auf mögliche Lockerungen beim Gottesdienstverbot verzichtet, weil sie keine Möglichkeit sieht, die muslimischen Gemeinden in Deutschland in eine dafür notwendige Regelung einzubeziehen. Angesichts der zahlreichen verschiedenen Verbände gebe es hier keinen zentralen Ansprechpartner, mit dem man die entsprechenden Verhandlungen führen könne. Hierzu erklärt der [...]
Den Erklärungen der Bundesregierung zufolge soll es aufgrund der Corona-Pandemie auch in den kommenden Wochen keine öffentlichen Gottesdienste und religiöse Veranstaltungen in Deutschland geben. Der kirchenpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen Landtagsfraktion Michael Frisch hält diese Entscheidung für falsch und fordert eine Lockerung unter klar definierten Bedingungen: „Es ist nicht nachvollziehbar, warum in anderen Bereichen eine vorsichtige [...]
Das Land Rheinland-Pfalz hat den Kommunen 100 Mio. Euro zur Bewältigung der Corona-Krise zur Verfügung gestellt. Der Gemeinde- und Städtebund sieht dies als zu wenig an und fordert ein Sofortprogramm des Landes, um die enormen Steuerausfälle zu kompensieren. Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch (AfD) äußert sich hierzu wie folgt: „Wir dürfen nicht vergessen, [...]
In Rheinland-Pfalz sind hunderte Kindertagespflegepersonen durch die Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht, weil viele Eltern ihre Kinder abmelden und das Landesjugendamt daraufhin binnen kurzer Frist sämtliche Zahlungen einstellt. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Betreuung von Kindern durch eine feste Bezugsperson in kleinen Gruppen ist eine wichtige [...]
