Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch Betreff: Emotional-soziale-Entwicklungsstörungen (ESE) bei Kindern In einem vom VBE beauftragten wissenschaftlichen Gutachten aus dem Jahr 2017 wird festgestellt, dass sich die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit diagnostizierten emotional-sozialen Entwicklungsstörungen in den vergangenen zwölf Jahren in Deutschland nahezu verdoppelt. Die Dunkelziffer liege noch deutlich höher. (Quelle: https://www.vbe.de/presse/2017/jeder-zweite-ese-schueler-benoetigt-intensivpaedagogische-foerderung/?L=0) Vor diesem [...]

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch Betreff: Einsetzung einer Konnexitätskommission Der rheinland-pfälzische Städtetag hat in einer Mitteilung vom 26.11.2019 angeregt, eine Konnexitätskommission einzurichten, die sich mit den finanziellen Auswirkungen von Gesetzen und Normen des Landes auf die Kommunen befassen soll. In Hessen existiert eine solche Kommission bereits. Sie setzt sich dort zusammen aus Vertretern der [...]

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch Betreff: Forderung an Kommunen zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze Die Aufsichts- und Dienstleistungsbehörde (ADD) hat angekündigt, den Haushalt der Stadt Pirmasens nicht zu genehmigen und hat die Stadt aufgefordert, ihre Hebesätze für die Grundsteuer B zu erhöhen. Im November wurde bereits die Stadt Worms dazu aufgefordert ihre Hebesätze zu erhöhen. [...]

Ich frage die Landesregierung: Wie hoch war die Anzahl der von fachfremden Lehrern erteilten Unterrichtsstunden (bitte für das Schuljahr 2019/2020 die gesamten Unterrichtsstunden sowie die fachfremden und fachgerechten Stunden nennen)? Inwieweit waren die einzelnen Schularten davon betroffen (bitte für das Schuljahr 2019/2020 nach Schularten, Unterrichtsstunden gesamt, fachfremdem und fachgerechtem Unterricht untergliedern)? Welche Fächer waren davon [...]