Mit der Zwölften Corona-Bekämpfungsverordnung vom 30.Oktober wurden erneut erhebliche Beschränkungen für viele Bereiche des wirtschaftlichen und sozialen Lebens verhängt. Besonders betroffen davon sind Gastronomie und Hotellerie, Theater, Konzerthäuser, Museen, Kinos und andere Kultureinrichtungen sowie der gesamte Amateur- und Freizeit-Sportbereich. Rigorose Schließungen sollen weitere Infektionen verhindern, obwohl gerade hier in den vergangenen Monaten ausgefeilte Hygienekonzepte auf [...]

Als im Frühjahr diesen Jahres die Kitas in ganz Rheinland-Pfalz für die meisten Kinder geschlossen blieben, war dies eine schwierige und herausfordernde Zeit für viele Familien im Land. Vor allem für die Kleinen bedeutete es eine große Umstellung und eine Menge Verzicht. Kein tägliches Spielen mit den anderen Kindern mehr, kein Singen und Lesen mit [...]

Seit vielen Jahren beobachten wir einen besorgniserregenden Trend in unserer Gesellschaft: Immer mehr Kinder wachsen heute in problematischen Familienverhältnissen auf. Die Ursachen hierfür können sehr unterschiedlich sein. So haben materielle Armut, schwierige Wohnsituation oder persönliche Schicksalsschläge oft schwerwiegende Folgen für den ganzen Familienverbund. Besonders tragisch ist es, wenn Eltern aufgrund solcher Umstände psychisch erkranken oder [...]

„Unabhängig davon, auf welchen Gründen der Antisemitismus beruht, darf er in unserer … Gesellschaft keinen Platz haben.“ Dieser Kernsatz aus dem vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion ist ebenso richtig wie wichtig. Wir Deutsche tragen eine besondere Verantwortung - aus unserer Geschichte heraus, aber auch aufgrund der demokratischen Werte unseres Grundgesetzes und unserer Landesverfassung in Rheinland-Pfalz. Staat, [...]

Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen. Und niemand bezweifelt, dass wir in den letzten Monaten eine Situation hatten, die alles andere als normal war. Deshalb haben wir als AfD-Fraktion den ersten Nachtragshaushalt der Landesregierung mitgetragen, auch um deutlich zu machen, dass wir bereit sind, im Interesse unserer Wirtschaft und unserer Bürger Verantwortung zu übernehmen. Die gleiche [...]

Es ist bezeichnend, dass die SPD-Fraktion in diesem Jahr keine Aktuelle Debatte zum Schulstart aufgerufen hat. Während sonst gebetsmühlenartig der erfolgreiche Beginn des neuen Schuljahres gefeiert wurde, hat man diesmal bewusst darauf verzichtet. Offensichtlich war das Management der Landesregierung so schlecht, dass nicht einmal Frau Brücks zweifellos herausragende Fähigkeiten im Relativieren und Schönreden ausgereicht hätten, [...]