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Über SSchroeder

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Bis jetzt wurden von SSchroeder 104 Blogbeiträge erstellt.
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    SWR Sommerinterview 2020 mit Michael Frisch [HIER GEHT ES ZUM VIDEO]

    Sonstiges

SWR Sommerinterview 2020 mit Michael Frisch [HIER GEHT ES ZUM VIDEO]

SSchroeder2020-06-29T07:36:19+00:0029. Juni 2020|

Michael Frisch, Landesvorsitzender der AfD Rheinland-Pfalz: Ich erlaube mir, Sie auf das Interview hinzuweisen, das ich am Freitag im Zuge der Reihe "Sommerinterviews rheinland-pfälzischer Spitzenpolitiker" dem SWR gegeben habe. Sie finden das Video unter folgendem Link: https://www.swr.de/swraktuell/rheinland-pfalz/sommerinterview-2020-afd-frisch-100.html?fbclid=IwAR0f57sCTy2PQlQVHjXWEpq-Q243ncqiNB2uwNDzhE4AXgLjt3iHtwfpNPk Leider drehten sich wieder einmal zwei Drittel des Gespräches um die angeblich rechtsextremen Verstrickungen und Personalien der AfD. [...]

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    Rede: Aktuelle Debatte – Chaotisches Corona-Management der Landesregierung [HIER GEHT ES ZUM VIDEO]

    Redebeiträge

Rede: Aktuelle Debatte – Chaotisches Corona-Management der Landesregierung [HIER GEHT ES ZUM VIDEO]

SSchroeder2020-06-25T12:34:13+00:0025. Juni 2020|

Es heißt immer, Krisen seien die Zeit der Exekutive. In solchen Zeiten müsse die Regierung das Heft des Handelns übernehmen, um das Land sicher durch die Krise zu führen. Auf den Schultern der Regierenden lastet dann eine große Verantwortung, greifen sie doch tief in das Leben und die Selbstbestimmung der Menschen ein. Umso wichtiger ist [...]

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    Rede: Antrag auf Durchführung einer repräsentativen Studie zur Ausbreitung von SARS-CoV-2 und Überwachung des Infektionsgeschehens in Rheinland-Pfalz [HIER GEHT ES ZUM VIDEO]

    Redebeiträge

Rede: Antrag auf Durchführung einer repräsentativen Studie zur Ausbreitung von SARS-CoV-2 und Überwachung des Infektionsgeschehens in Rheinland-Pfalz [HIER GEHT ES ZUM VIDEO]

SSchroeder2020-06-04T10:41:23+00:004. Juni 2020|

Als ehemaliger Mathematiklehrer hat mich der Umgang mit den Zahlen in der Corona-Krise außerordentlich irritiert. Mathematisches Analpabetentum war bis in höchste Regierungskreise hinein anzutreffen. Gleichzeitig hat man unter Berufung auf angeblich objektive Daten Politik gemacht und weitreichende Entscheidungen getroffen. Die Zahlen des RKI wurden selbst von Fachleuten immer wieder kritisiert und mussten mehrfach korrigiert werden. [...]

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    Rede: Perspektiven für Familien schaffen – Erzieherinnen und Erzieher und Lehrerinnen und Lehrer auf das Corona-Virus testen [HIER GEHT ES ZUM VIDEO]

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Rede: Perspektiven für Familien schaffen – Erzieherinnen und Erzieher und Lehrerinnen und Lehrer auf das Corona-Virus testen [HIER GEHT ES ZUM VIDEO]

SSchroeder2020-06-25T12:24:17+00:004. Juni 2020|

Die CDU-Fraktion fordert in dem vorliegenden Antrag eine regelmäßige und flächendeckende Testung des Personals in KiTas und Schulen, um damit Kinder, Eltern, Erzieher und Lehrer zu schützen. Schaut man sich die Chronologie der vergangenen Monate an, so kommt man nicht umhin festzustellen, dass das Thema Union und Corona-Tests ein sehr spezielles ist. Blenden wir kurz [...]

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    Rede: Landesgesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AGPflBG)

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Rede: Landesgesetz zur Ausführung des Pflegeberufegesetzes (AGPflBG)

SSchroeder2020-05-29T11:50:27+00:0029. Mai 2020|

wenn man das vorliegende Ausführungsgesetz einordnen möchte, muss man sich dessen Entstehungsgeschichte ansehen. Denn dieses Landesgesetz hat einen sehr langen Vorlauf. Schon 2017 verabschiedete der Bund das Pflegeberufegesetz und setzte damit die Berufsanerkennungsrichtlinie der EU aus dem Jahr 2013 um. Mit dem nun vorliegenden Landesgesetz soll das Bundesgesetz bildungspolitisch umgesetzt werden. EU – Bundestag – [...]

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    Rede: Aktuelle Debatte – Verfassungsschutzbericht

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Rede: Aktuelle Debatte – Verfassungsschutzbericht

SSchroeder2020-05-29T11:48:47+00:0029. Mai 2020|

Während Jusos und Grüne Jugend die Abschaffung des Verfassungsschutzes fordern, weil sie sich um ihre linksextremistischen Kooperationspartner sorgen, werden wenige Monate vor Beginn des Landtagswahlkampfes Mitglieder und Jugendverband der zweitstärksten Oppositionspartei in Rheinland-Pfalz in den Verfassungsschutzbericht aufgenommen und in eine Reihe mit gewaltbereiten Staatsfeinden gestellt. Damit greift eine dem SPD-geführten Innenministerium unterstellte Behörde massiv in [...]

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    Rede: Aktuelle Debatte – Verantwortung übernehmen – Altschulden abbauen. Rheinland-Pfalz hat Zukunft seiner Kommunen selbst in der Hand

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Rede: Aktuelle Debatte – Verantwortung übernehmen – Altschulden abbauen. Rheinland-Pfalz hat Zukunft seiner Kommunen selbst in der Hand

SSchroeder2020-05-29T11:45:20+00:0029. Mai 2020|

Ich zitiere aus dem Protokoll der 93.Sitzung des rheinland-pfälzischen Landtags vom 14.November 2019: „Altschulden heißt immer der Blick zurück…. Ich will ein Zukunftsprogramm für meine Kommunen. Ich will kein Altlastenprogramm. Dafür stehen wir ein.“ Erinnern Sie sich, Herr Schnieder? Das waren Ihre Worte, die Sie anlässlich unseres Antrags „Kommunen fit für die Zukunft machen – [...]

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    Anfrage: Gefahr eines Abschmelzens der kommunalen Finanzreserve durch die Coronakrise

    Anfragen

Anfrage: Gefahr eines Abschmelzens der kommunalen Finanzreserve durch die Coronakrise

SSchroeder2020-05-11T08:35:49+00:0011. Mai 2020|

Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch: In der Antwort der Landesregierung (Drucksache 17/11787) wird darauf verwiesen, dass "die Finanzausgleichsmasse des Jahres 2020 sich aufgrund des im § 5a des Landesfinanzausgleichsgesetzes verankerten Stabilisierungsmechanismus auch bei sinkenden Landessteuereinnahmen nicht verringern (wird)." Die Stabilisierungsrechnung nach § 5a sieht eine "Verstetigung der Finanzausgleichsmasse" vor. In den vergangenen Jahren der [...]

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    Pressemitteilung: Einen Impfzwang lehnen wir entschieden ab!

    Presse

Pressemitteilung: Einen Impfzwang lehnen wir entschieden ab!

SSchroeder2020-05-05T14:41:45+00:005. Mai 2020|

Michael Frisch: Kein Impfzwang durch die Hintertür! Wie der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums zu entnehmen ist, plant die Bundesregierung in Kürze die Einführung eines Corona-Immunitätsausweises. Dieser Ausweis soll dem Inhaber bestätigen, dass er entweder durch eine überstandene Corona-Infektion oder eine Impfung gegen eine Infektion mit dem Virus immun ist. Bei möglichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der [...]

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    Pressemitteilung: Gottesdienste wieder zulässig

    Presse

Pressemitteilung: Gottesdienste wieder zulässig

SSchroeder2020-05-05T14:34:02+00:005. Mai 2020|

Michael Frisch, MdL: AfD begrüßt Wiederzulassung von Gottesdiensten in Rheinland-Pfalz Unter Beachtung besonderer Schutzmaßnahmen dürfen jetzt auch in Rheinland-Pfalz wieder Gottesdienste gefeiert werden. Hierzu äußert sich der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch wie folgt: „Wir haben schon vor Wochen gefordert, die massiven Einschränkungen des grundgesetzlich garantierten Rechts auf freie Religionsausübung unter Beachtung klar definierter [...]

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Michael Frisch ·Kaiser-Friedrich-Str. 3 · 55116 Mainz · Telefon: 06131 / 208-3033