In Rheinland-Pfalz sind hunderte Kindertagespflegepersonen durch die Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht, weil viele Eltern ihre Kinder abmelden und das Landesjugendamt daraufhin binnen kurzer Frist sämtliche Zahlungen einstellt. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Betreuung von Kindern durch eine feste Bezugsperson in kleinen Gruppen ist eine wichtige [...]

Zur aktuellen Corona-Krise und den von der Landesregierung in Absprache mit der Bundesregierung getroffenen Maßnahmen äußert sich der Trierer Landtagsabgeordnete und stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Michael Frisch wie folgt: „Als studierter Mathematiker bin ich entsetzt über die mangelhafte Datengrundlage, auf der die jetzt beschlossenen Maßnahmen gründen. Wie gerade auch die zuständigen Fachwissenschaftler bemängeln, liegen die für eine [...]

Zum gestern veröffentlichten Positionspapier „Herz statt Hetze: Maßnahmen gegen Rechtsterrorismus intensivieren“ der grünen Spitzenpolitikerinnen Anne Spiegel und Pia Schellhammer äußert sich Michael Frisch, Landesvorsitzender der AfD in Rheinland-Pfalz und selbst über 30 Jahre lang als Lehrer im Staatsdienst, wie folgt: „Dieses Papier entlarvt in aller Deutlichkeit die wahre Strategie der Grünen. Hier wird ein krudes [...]

Seitens der Regierung, aber auch seitens des Rechnungshofes, wird im Zuge der Unterfinanzierung der Kommunen immer wieder darauf verwiesen, dass die Kommunen in Rheinland-Pfalz zum Teil selbst an ihrer Finanzmisere schuld seien, da sie ihre Realsteuer-Hebesätze nicht erhöhen würden. Der Bundesvergleich, so die These, würde die zu niedrigen Hebesätze belegen. Hierzu Michael Frisch, kommunalpolitischer Sprecher [...]

Wie aus einer Antwort des Bundesfinanzministeriums auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Sebastian Münzenmaier hervorgeht, beabsichtigt die Bundesregierung derzeit nicht, mit dem Nachbarland Luxemburg Verhandlungen über Ausgleichszahlungen an rheinland-pfälzische Kommunen für die durch hohe Grenzgängermobilität entstehenden Steuerverluste aufzunehmen. Hierzu erklärt der Trierer Landtagsabgeordnete und AfD-Landesvorsitzende Michael Frisch: „Nicht nur die betroffenen Gebietskörperschaften entlang der deutsch-luxemburgischen [...]

+++ Pressemitteilung +++  AfD-Antrag „Bildungswende 2021: Zu frühe Einschulung gefährdet Bildungserfolg unserer Kinder – Elternwillen stärken, mehr Flexibilität ermöglichen“ Joachim Paul/Michael Frisch (AfD): Landesregierung muss Forderung der Petition gegen Früheinschulung umsetzen! Am 31. Januar 2020 läuft die Petition „Stoppt die Früheinschulung in Rheinland-Pfalz!“ aus. Bislang wurde sie in Rheinland-Pfalz von über 12.000 Personen unterzeichnet, darunter [...]

+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD) zum Kampf gegen unseriöse Schlüsselnotdienste: Qualitätssiegel würde Kunden schützen und seröse Anbieter stärken Zum heute eingebrachten Alternativantrag (Drs. 17/11137) der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Verbraucherschutz: „Die gut gemeinten Vorschläge der Ampel-Fraktionen sind im Kampf gegen Kriminelle weder zielführend [...]