Am Mittwoch, dem 15. Mai, war mit Dr.Nicolaus Fest einer der Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl in Trier zu Gast. Nicolaus Fest ist Journalist und war lange Jahre Mitglied der Chefredaktion der Bild. Zur Zeit arbeitet er als freier Publizist. Zuletzt ist er auch durch seine Videos bekannt geworden, die er im Internet regelmäßig [...]

Am Dienstag, 09.04.2019, stellte die Landesregierung ihre Nachbesserungen zum umstrittenen Erstentwurf des neuen Kita-Gesetzes vor. Hierzu äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Wie zu befürchten war, ist der große Wurf bei der Kita-Novelle ausgeblieben. Die Landesregierung will zukünftig zwar noch mehr Geld ins System hinein pumpen, [...]

Am 05.04.2019 forderte das von Anne Spiegel (Grüne) geleitete Integrationsministerium die rheinland-pfälzischen Ausländerbehörden auf, zukünftig keine Rückführungsversuche von ausreisepflichtigen Personen aus stationärer Behandlung mehr vorzunehmen. Hierzu äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Mitglied des Integrationsausschusses: „Selbstverständlich haben dringende und notwendige medizinische Behandlungen grundsätzlich Vorrang gegenüber einer sofortigen Abschiebung. Allerdings [...]

Im Hinblick auf die heutige Expertenanhörung zum Kita-Zukunftsgesetz im Bildungsausschuss äußert sich Michael Frisch, Stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „In unseren KiTas muss die Betreuungsqualität an erster Stelle stehen, weil sie der Schlüssel für eine gesunde Kindesentwicklung ist. Dieser entscheidende Aspekt kommt im vorliegenden Gesetzentwurf leider deutlich zu kurz.“ Michael [...]