Grundlagen der Bildung sichern — Lesen, Schreiben und Rechnen: das ist in der Tat die zentrale Aufgabe einer zukunftsorientierten Bildungspolitik. Und es ist schon bemerkenswert, ja erschreckend, dass wir heute über eine solche Forderung überhaupt diskutieren müssen. Es wirft kein gutes Licht auf unser Bildungssystem, wenn das Erlernen grundlegender Kulturtechniken offensichtlich nicht mehr zu den [...]
+++ Pressemitteilung +++ AfD-Antrag „Bildungswende 2021: Zu frühe Einschulung gefährdet Bildungserfolg unserer Kinder – Elternwillen stärken, mehr Flexibilität ermöglichen“ Joachim Paul/Michael Frisch (AfD): Landesregierung muss Forderung der Petition gegen Früheinschulung umsetzen! Am 31. Januar 2020 läuft die Petition „Stoppt die Früheinschulung in Rheinland-Pfalz!“ aus. Bislang wurde sie in Rheinland-Pfalz von über 12.000 Personen unterzeichnet, darunter [...]
+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD) zum Kampf gegen unseriöse Schlüsselnotdienste: Qualitätssiegel würde Kunden schützen und seröse Anbieter stärken Zum heute eingebrachten Alternativantrag (Drs. 17/11137) der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Verbraucherschutz: „Die gut gemeinten Vorschläge der Ampel-Fraktionen sind im Kampf gegen Kriminelle weder zielführend [...]
+++ Pressemitteilung +++ Frisch (AfD) zu Erhöhung des Aufstiegsbonus I: Minister Wissing springt zu kurz und schadet damit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat angekündigt, den auch „Meisterbonus“ genannten Aufstiegsbonus I mit Beginn des Jahres 2020 auf 2.000 Euro zu erhöhen. Hierzu äußert sich der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch [...]
Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch Betreff: Emotional-soziale-Entwicklungsstörungen (ESE) bei Kindern In einem vom VBE beauftragten wissenschaftlichen Gutachten aus dem Jahr 2017 wird festgestellt, dass sich die Zahl der Kinder und Jugendlichen mit diagnostizierten emotional-sozialen Entwicklungsstörungen in den vergangenen zwölf Jahren in Deutschland nahezu verdoppelt. Die Dunkelziffer liege noch deutlich höher. (Quelle: https://www.vbe.de/presse/2017/jeder-zweite-ese-schueler-benoetigt-intensivpaedagogische-foerderung/?L=0) Vor diesem [...]
Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch Betreff: Einsetzung einer Konnexitätskommission Der rheinland-pfälzische Städtetag hat in einer Mitteilung vom 26.11.2019 angeregt, eine Konnexitätskommission einzurichten, die sich mit den finanziellen Auswirkungen von Gesetzen und Normen des Landes auf die Kommunen befassen soll. In Hessen existiert eine solche Kommission bereits. Sie setzt sich dort zusammen aus Vertretern der [...]
Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch Betreff: Forderung an Kommunen zur Erhöhung der Realsteuerhebesätze Die Aufsichts- und Dienstleistungsbehörde (ADD) hat angekündigt, den Haushalt der Stadt Pirmasens nicht zu genehmigen und hat die Stadt aufgefordert, ihre Hebesätze für die Grundsteuer B zu erhöhen. Im November wurde bereits die Stadt Worms dazu aufgefordert ihre Hebesätze zu erhöhen. [...]
„Sprache ist der Schlüssel zur Welt“: das war schon vor mehr als 200 Jahren Wilhelm von Humboldt, einer der großen Persönlichkeiten der deutschen Kultur- und Bildungsgeschichte, bewusst. Nur wer die Sprache seiner Mitmenschen beherrscht, ist in der Lage Beziehungen zu knüpfen, an der Gesellschaft teilzuhaben und sich so weiter zu entwickeln. Deshalb ist es besorgniserregend, [...]
„Entscheidend ist, was hinten raus kommt.“ Dieses Bonmot von Helmut Kohl gilt zweifellos auch für die Bildungspolitik: Gute Bildung erkennt man vor allem daran, dass deren Endabnehmer mit der Leistungsfähigkeit der Schulabgänger zufrieden sind. Das ist jedoch immer weniger der Fall. Unisono stellen Hochschulen, Kammern und Betriebe fest: „Das Niveau wird ständig schlechter.“ Der Verlust [...]
Am 20. November 1989 wurde das „Übereinkommen über die Rechte des Kindes“, kurz die „Kinderrechtskonvention“, von der Vollversammlung der Vereinten Nationen angenommen und in den Folgejahren von nahezu allen Staaten der Erde ratifiziert. In 41 Artikeln hat man hier wesentliche Standards zum Schutz von Kindern festgelegt und deren Bedeutung für das Kindeswohl herausgestellt. Dieses Regelwerk [...]
