In einer Pressemitteilung hat die Landesregierung heute darüber informiert, dass die Stadt Trier Mittel in einer Höhe von insgesamt 11 Millionen Euro für Städtebau- und Sportstättenförderung erhält. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Michael Frisch, Abgeordneter des Wahlkreises Trier und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Trierer Stadtrat: „Natürlich freuen sich die Trierer Bürger über [...]

Wie verschiedene Medien am Dienstag, 17.10.2018, berichten, hat das Trierer Verwaltungsgericht in zwei Fällen eine Rücküberstellung der im Kirchenasyl befindlichen Sudanesen im Rhein-Hunsrück-Kreis mittels Eilverfahren untersagt, weil zunächst geprüft werden müsse, ob das BAMF zu Unrecht die Rücküberstellungsfrist von 6 auf 18 Monate verlängert habe. Die Männer konnten seit Juni nicht zurückgeführt werden, weil das [...]

In Fulda wurde heute von der Deutschen Bischofskonferenz eine Studie vorgestellt, die den sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen durch katholische Kleriker in den vergangenen Jahrzehnten umfangreich dokumentiert. Dazu erklärt der kirchenpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion MdL Michael Frisch: „Als AfD teilen wir die Empörung über den massenhaften sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen durch [...]

Politiker der AfD sollen zum evangelischen Kirchentag 2019 nach dem Willen der Veranstalter nicht eingeladen werden. Dazu erklärt der kirchenpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion MdL Michael Frisch: „Die AfD ist zur Zeit zweitstärkste Partei und stellt die größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag. Mehr als 6 Millionen Wähler haben ihr bei der letzten Wahl ihre Stimme [...]

In einem Beitrag auf domradio.de hat der Kölner Kardinal Rainer Maria Woelki die AfD heftig kritisiert. Unter Bezugnahme auf die Ereignisse in Chemnitz brachte Woelki ausdrücklich Fremdenfeindlichkeit, Hass, Gewalt und Nazi-Parolen mit der Alternative für Deutschland in Verbindung. Der Trierer Wahlkreisabgeordnete und kirchenpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion MdL Michael Frisch weist diese Vorwürfe entschieden zurück: [...]

In Rheinland-Pfalz leben rund 3.000 unbegleitete, minderjährige Asylbewerber in Obhut der örtlichen Jugendämter. Der personelle wie auch finanzielle Aufwand für ihre Betreuung und Unterbringung ist enorm. So wurden allein im Jahr 2017 etwa 200 Mio. Euro im Landeshaushalt dafür bereitgestellt. Dies entspricht einem monatlichen Aufwand von über 5000 Euro pro Person. Nicht selten bestehen allerdings [...]

Wie die Antwort auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Michael Frisch (Trier) zeigt, kehrt nur ein äußerst geringer Bruchteil der in Rheinland-Pfalz befindlichen Asyl-Migranten wieder in ihre Heimat zurück. So waren am 30.April 2018 6.520 Personen zwar vollziehbar ausreisepflichtig, aber geduldet, 40.493 Personen waren im Besitz eines Schutzstatus. Demgegenüber sind in den ersten vier Monaten [...]

Presseberichten zufolge, wollen sechs SPD-Oberbürgermeister für die von der Landesregierung geplanten Änderungen im Kommunalen Finanzausgleich werben. Dazu äußert sich der kommunalpolitische Sprecher der AfD Landtagsfraktion MdL Michael Frisch wie folgt: „Nachdem sich der Städtetag vor kurzem noch solidarisch mit den anderen Spitzenverbänden erklärt hat, spalten die sechs Oberbürgermeister mit ihrer offensichtlich parteipolitisch motivierten Aktion jetzt [...]

Im Rahmen einer Mündlichen Anfrage zum Thema „Schulsozialarbeit in Rheinland-Pfalz“ musste Bildungsministerin Hubig am Donnerstag, 21. Juni 2018, im Plenum einräumen, dass die zunehmende Heterogenität der Schülerschaft der wesentliche Grund für den stetigen Ausbau der Schulsozialarbeit ist. Die Arbeitsgemeinschaft der Schulelternbeiräte aus Mainz und Umgebung (ARGE-SEB) hatte in einem Schreiben vom 13. Juni 2018 die [...]

Am Freitag, 22. Juni 2018 bringt, die AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz einen Bildungsantrag mit dem Titel „Leistungserosion entgegentreten – höhere Hürden für Wiederholungsarbeiten“ ein. Dabei geht es um eine Änderung von § 53 Absatz 5 der Schulordnung für die öffentlichen Realschulen plus, Integrierten Gesamtschulen, Gymnasien, Kollegs und Abendgymnasien (Übergreifende Schulordnung – ÜschO). Nach der bisher [...]