+++ Pressemitteilung +++ Wie der SWR heute berichtet, kommen von den 20 höchst verschuldeten Städten und Kreisen in Deutschland inzwischen elf aus Rheinland-Pfalz - so viele wie noch nie. Auf Platz eins bei der Pro-Kopf-Verschuldung liegt weiterhin die Stadt Pirmasens mit fast 8.300 Euro, auf Platz drei Kaiserslautern mit rund 6.800 Euro. Weitere Beispiele sind [...]

Michael Frisch: Kein Impfzwang durch die Hintertür! Wie der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums zu entnehmen ist, plant die Bundesregierung in Kürze die Einführung eines Corona-Immunitätsausweises. Dieser Ausweis soll dem Inhaber bestätigen, dass er entweder durch eine überstandene Corona-Infektion oder eine Impfung gegen eine Infektion mit dem Virus immun ist. Bei möglichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der [...]

Michael Frisch, MdL: AfD begrüßt Wiederzulassung von Gottesdiensten in Rheinland-Pfalz Unter Beachtung besonderer Schutzmaßnahmen dürfen jetzt auch in Rheinland-Pfalz wieder Gottesdienste gefeiert werden. Hierzu äußert sich der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch wie folgt: „Wir haben schon vor Wochen gefordert, die massiven Einschränkungen des grundgesetzlich garantierten Rechts auf freie Religionsausübung unter Beachtung klar definierter [...]

Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat im Zuge der Corona-Krise am 27. April eine Maskenpflicht im Öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen eingeführt. Wörtlich heißt es dazu auf der offiziellen Corona-Seite des Landes: „Es braucht nicht unbedingt eine gekaufte oder selbstgenähte Alltagsmaske, auch mit Tüchern, Schals oder Buffs können Mund und Nase verdeckt werden.“ Hierzu erklärt der Landesvorsitzende [...]

Michael Frisch (AfD): „Familien sind systemrelevant und haben sich in der Corona-Krise hervorragend bewährt!“ In der jüngsten Sitzung des Familienausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags wurde unter anderem auch über die Situation der Familien während der Corona-Pandemie beraten. Hierzu erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Corona-Krise hat uns in besonderer Weise gezeigt, wie wichtig [...]

Michael Frisch (AfD): „Leben schützen in der Krise: Schwangerschaftskonfliktberatung muss auch während der Corona-Pandamie unbedingt aufrechterhalten werden" Die Linksfraktion im Deutschen Bundestag hat in einem Antrag gefordert, die im § 218 a gesetzlich vorgeschriebene Beratungspflicht vor einem Schwangerschaftsabbruch wegen der Corona-Pandemie in Absprache mit den Ländern auszusetzen. Damit geht sie weit über die bereits getroffene [...]

Ab kommenden Montag, den 27. April 2020, wird es auch in Rheinland-Pfalz eine Maskenpflicht bei Einkäufen in Geschäften und im öffentlichen Nahverkehr geben. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Wir müssen jetzt den Gesundheitsschutz unserer Bevölkerung und die Notwendigkeit einer Wiederaufnahme des sozialen und wirtschaftlichen Lebens zusammen bringen. Dazu kann eine [...]

Wie jetzt bekannt wurde, wusste das Robert-Koch-Institut bereits seit Mitte März, dass der für die Ausbreitung der Corona-Pandemie maßgebliche R-Wert deutlich im Fallen war. Am 20. März lag er erstmals unter 1 und verharrt seitdem mit geringen Schwankungen auf niedrigen Stand. Es ist davon auszugehen, dass auch das Bundeskanzleramt zeitnah über diese Zahlen informiert war. [...]

Presseberichten zufolge hat die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Dreyer mit den Spitzen der Bistümer und Landeskirchen vereinbart, ab Mai möglichst wieder Gottesdienste unter strengen Auflagen zuzulassen. Dazu benötigten die Kirchen aber ein „überzeugendes Schutzkonzept". Hierzu äußert sich der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch wie folgt: „Die AfD-Fraktion begrüßt es, dass das seit dem 23. März geltende [...]

Heutigen Presseberichten zufolge hat die Bundesregierung in Absprache mit den Landesregierungen auf mögliche Lockerungen beim Gottesdienstverbot verzichtet, weil sie keine Möglichkeit sieht, die muslimischen Gemeinden in Deutschland in eine dafür notwendige Regelung einzubeziehen. Angesichts der zahlreichen verschiedenen Verbände gebe es hier keinen zentralen Ansprechpartner, mit dem man die entsprechenden Verhandlungen führen könne. Hierzu erklärt der [...]