Der Deutsche Städtetag und der Städte- und Gemeindebund haben mit Blick auf die diesjährigen Europa- und Landtagswahlen vor einem Erstarken der AfD gewarnt. Mit der von der AfD vertretenen Politik, so etwa der Städtebund-Hauptgeschäftsführer Landsberg (CDU), würde Deutschland einen „gravierenden Wohlstandsverlust“ erleiden. Hierzu erklärt Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen [...]

Wie der Trierische Volksfreund am gestrigen Donnerstag, 10.01.2019, berichtet, ist der als „Prümer Taliban“ bekannt gewordene Asylbewerber, der sich seit Monaten einer Abschiebung entzieht, nun im Kirchenasyl einer Berliner Gemeinde wieder aufgetaucht. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Mitglied des Integrationsausschusses: „Dieser Fall zeigt nochmals die Schlupflöcher unseres Asylsystems wie [...]

Wie in der Presse berichtet, plant das Land-Rheinland-Pfalz den Verkauf der ehemaligen Weinbaudomäne Avelsbach. Zur Zeit ist das Weingut an das DRK-Sozialwerk Bernkastel-Wittlich verpachtet. Aus wirtschaftlichen Gründen möchte dieses jedoch den Vertrag auflösen. Zum Vorhaben des Landes äußert sich der Trierer AfD-Landtagsabgeordnete Michael Frisch wie folgt: „Die ehemalige Domäne Avelsbach ist ein wertvoller Bestandteil Trierer [...]

Auf ihrem Bundeskongress Anfang Dezember haben die Jungsozialisten (Jusos) mit großer Mehrheit die ersatzlose Streichung der § 218 und § 219 gefordert. Außerdem sollen dem betreffenden Beschluss zufolge sämtliche Kosten für Abtreibungen von den Krankenkassen übernommen werden. Dazu äußert sich der familien- und kirchenpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Landtagsfraktion MdL Michael Frisch wie folgt: „Dass die [...]

Das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, welches von Anne Spiegel (Grüne) geführt wird, besteht in seiner derzeitigen Form erst seit Beginn der laufenden Legislaturperiode. Mit einem geplanten Budget von knapp 360 Millionen Euro wäre es 2020 das kleinste unter den neun rheinland-pfälzischen Ministerien. Die AfD-Fraktion fordert im Rahmen der Haushaltsberatungen erneut die [...]

Im Jahr 2018 begaben sich bislang 82 Menschen ins rheinland-pfälzische Kirchenasyl, um den angeblich inhumanen Folgen einer zu erwartenden Rückführung zu entgehen. Die Liste der als problematisch angenommenen Erstaufnahmeländer (unter anderem Dänemark, Frankreich, Italien, Norwegen, Slowenien, Schweden, Schweiz, Spanien und Tschechien) lässt an dieser Rechtfertigung jedoch erhebliche Zweifel aufkommen. Hierzu äußert sich Michael Frisch, kirchenpolitscher [...]

In einer Pressemitteilung hat die Landesregierung heute darüber informiert, dass die Stadt Trier Mittel in einer Höhe von insgesamt 11 Millionen Euro für Städtebau- und Sportstättenförderung erhält. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Michael Frisch, Abgeordneter des Wahlkreises Trier und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Trierer Stadtrat: „Natürlich freuen sich die Trierer Bürger über [...]

Wie verschiedene Medien am Dienstag, 17.10.2018, berichten, hat das Trierer Verwaltungsgericht in zwei Fällen eine Rücküberstellung der im Kirchenasyl befindlichen Sudanesen im Rhein-Hunsrück-Kreis mittels Eilverfahren untersagt, weil zunächst geprüft werden müsse, ob das BAMF zu Unrecht die Rücküberstellungsfrist von 6 auf 18 Monate verlängert habe. Die Männer konnten seit Juni nicht zurückgeführt werden, weil das [...]

In Fulda wurde heute von der Deutschen Bischofskonferenz eine Studie vorgestellt, die den sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen durch katholische Kleriker in den vergangenen Jahrzehnten umfangreich dokumentiert. Dazu erklärt der kirchenpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion MdL Michael Frisch: „Als AfD teilen wir die Empörung über den massenhaften sexuellen Missbrauch von Kindern und Jugendlichen durch [...]

Politiker der AfD sollen zum evangelischen Kirchentag 2019 nach dem Willen der Veranstalter nicht eingeladen werden. Dazu erklärt der kirchenpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion MdL Michael Frisch: „Die AfD ist zur Zeit zweitstärkste Partei und stellt die größte Oppositionsfraktion im Deutschen Bundestag. Mehr als 6 Millionen Wähler haben ihr bei der letzten Wahl ihre Stimme [...]