+++ Pressemitteilung +++  AfD-Antrag „Bildungswende 2021: Zu frühe Einschulung gefährdet Bildungserfolg unserer Kinder – Elternwillen stärken, mehr Flexibilität ermöglichen“ Joachim Paul/Michael Frisch (AfD): Landesregierung muss Forderung der Petition gegen Früheinschulung umsetzen! Am 31. Januar 2020 läuft die Petition „Stoppt die Früheinschulung in Rheinland-Pfalz!“ aus. Bislang wurde sie in Rheinland-Pfalz von über 12.000 Personen unterzeichnet, darunter [...]

+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD) zum Kampf gegen unseriöse Schlüsselnotdienste: Qualitätssiegel würde Kunden schützen und seröse Anbieter stärken Zum heute eingebrachten Alternativantrag (Drs. 17/11137) der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Mitglied im Ausschuss für Verbraucherschutz: „Die gut gemeinten Vorschläge der Ampel-Fraktionen sind im Kampf gegen Kriminelle weder zielführend [...]

+++ Pressemitteilung +++ Frisch (AfD) zu Erhöhung des Aufstiegsbonus I: Minister Wissing springt zu kurz und schadet damit der rheinland-pfälzischen Wirtschaft Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing hat angekündigt, den auch „Meisterbonus“ genannten Aufstiegsbonus I mit Beginn des Jahres 2020 auf 2.000 Euro zu erhöhen. Hierzu äußert sich der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch [...]

In der kommenden Woche soll der rheinland-pfälzische Landtag endgültig über das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung abstimmen. Der zuständige Bildungsausschuss beriet heute letztmalig über den vorgelegten Gesetzesentwurf. Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Faktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die vorangegangene Expertenanhörung und die heutige Sitzung des Bildungsausschusses haben unsere Bedenken an der Kita-Novelle noch einmal [...]

Wie der SWR berichtet, wehren sich die Anwohner der Eltzstraße in Trier-Pfalzel gegen horrende Straßenausbaubeiträge. So soll ein Gewerbetreibender 320.000 Euro für den Ausbau der Durchgangsstraße zahlen, die von 5000 Autos täglich genutzt wird. Der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Frisch erklärt dazu: „Ich verstehe den Unmut der Anwohner. Es ist nicht nachvollziehbar, dass die Bürger hier in [...]

Wie das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bekannt gegeben hat, bewegt sich die Zahl der Asylbewerber auf konstant hohem Niveau und ist zuletzt sogar wieder deutlich angestiegen. Hierzu erklärt Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Mitglied des Integrationsausschusses: „Nach wie vor kommen täglich rund 500 Asylbewerber nach Deutschland. Das entspricht aufs [...]

Am Mittwoch, dem 15. Mai, war mit Dr.Nicolaus Fest einer der Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl in Trier zu Gast. Nicolaus Fest ist Journalist und war lange Jahre Mitglied der Chefredaktion der Bild. Zur Zeit arbeitet er als freier Publizist. Zuletzt ist er auch durch seine Videos bekannt geworden, die er im Internet regelmäßig [...]

Am Dienstag, 09.04.2019, stellte die Landesregierung ihre Nachbesserungen zum umstrittenen Erstentwurf des neuen Kita-Gesetzes vor. Hierzu äußert sich Michael Frisch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Wie zu befürchten war, ist der große Wurf bei der Kita-Novelle ausgeblieben. Die Landesregierung will zukünftig zwar noch mehr Geld ins System hinein pumpen, [...]