Im Dezember-Plenum berät der rheinland-pfälzische Landtag abschließend über das Landeshaushaltsgesetz 2021. Im Bereich Familie beantragt die AfD-Fraktion u. a. die Einführung eines Landeserziehungsgeldes für Eltern, die ihre Kinder in den ersten drei Lebensjahren zu Hause in der Familie betreuen möchten. Hierzu Michael Frisch, familienpolitischer Sprecher und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die 600.000 [...]

Zu dem ab morgen geltenden harten Lockdown äußert sich der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Michael Frisch wie folgt: „Über Monate hinweg haben Landes- und Bundesregierung versäumt, mehr für den Schutz der durch das Virus besonders bedrohten Menschen zu tun. Bis heute gibt es weder umfassende Schnelltest noch wirksame Schutzmasken für Mitarbeiter und [...]

Mit großer Mehrheit wurde ich von unseren Mitgliedern zum Spitzenkandidaten gewählt. Es ist mir eine große Ehre und Freude zugleich, diese verantwortungsvolle Aufgabe zu übernehmen und unsere Partei in den Landtagswahlkampf 2021 führen zu dürfen. Liebe Parteifreunde, meine sehr geehrten Damen und Herren, immer wieder werde ich von Freunden und Bekannten gefragt, warum ich mir [...]

+++ Pressemitteilung +++ Zur Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz mit dem Titel „Kopflos ins neue Schuljahr: Die Bildungspolitik der Landesregierung zwischen Sommerschule und Corona-Chaos“ erklärt Fraktionsvize Michael Frisch: „Ob Schülertransport, Sommerschule oder langfristige Konzepte: Die Bildungspolitik dieser Landesregierung ist mehr Schein als Sein. Ein besonders krasses Beispiel hierfür ist die Sommerschule. Eine Mogelpackung, [...]

+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch (AfD): Grüne Jugend hat gestörtes Verhältnis zu Polizei und Staat – Schwarz-grünes Bündnis gefährdet unser Land! Die Grüne Jugend hat eine umfassende Reform der Polizei verlangt. Angesichts „eklatanter Missstände“ und jährlich tausender Fälle „von brutaler Polizeigewalt“ sei „eine grundlegende Neuausrichtung von Polizeiarbeit unausweichlich“, heißt es in einem Arbeitspapier der Nachwuchsorganisation. [...]

+++ Pressemitteilung +++ Michael Frisch: Corona-Krise verschäft Finanzlage unserer Kommunen - Versäumnisse der Landesregierung rächen sich jetzt Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat darauf hingewiesen, dass die Kommunen durch die Corona-Krise weitaus höhere Mindereinnahmen erleiden werden als bisher angenommen. Vor diesem Hintergrund fordert er erneut eine Übernahme von Altschulden durch Bund und Länder. Dazu erklärt [...]

+++ Pressemitteilung +++ Wie der SWR heute berichtet, kommen von den 20 höchst verschuldeten Städten und Kreisen in Deutschland inzwischen elf aus Rheinland-Pfalz - so viele wie noch nie. Auf Platz eins bei der Pro-Kopf-Verschuldung liegt weiterhin die Stadt Pirmasens mit fast 8.300 Euro, auf Platz drei Kaiserslautern mit rund 6.800 Euro. Weitere Beispiele sind [...]

Michael Frisch: Kein Impfzwang durch die Hintertür! Wie der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums zu entnehmen ist, plant die Bundesregierung in Kürze die Einführung eines Corona-Immunitätsausweises. Dieser Ausweis soll dem Inhaber bestätigen, dass er entweder durch eine überstandene Corona-Infektion oder eine Impfung gegen eine Infektion mit dem Virus immun ist. Bei möglichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der [...]

Michael Frisch, MdL: AfD begrüßt Wiederzulassung von Gottesdiensten in Rheinland-Pfalz Unter Beachtung besonderer Schutzmaßnahmen dürfen jetzt auch in Rheinland-Pfalz wieder Gottesdienste gefeiert werden. Hierzu äußert sich der kirchenpolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Michael Frisch wie folgt: „Wir haben schon vor Wochen gefordert, die massiven Einschränkungen des grundgesetzlich garantierten Rechts auf freie Religionsausübung unter Beachtung klar definierter [...]