Am 5. Mai 2018 wurde sie nun also feierlich enthüllt, die auf dem Simeonstiftplatz in Trier aufgestellte 5,50 Meter hohe Karl-Marx-Statue. Vorausgegangen war dem ein mit breiter Mehrheit gefasster Stadtratsbeschluss, diese Statue als Geschenk der Volksrepublik China anzunehmen. Ebenfalls mit breiter Mehrheit hatte auch die CDU-Stadtratsfraktion zugestimmt. Deshalb verwunderte es schon, als die CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner am 3. Mai auf swr.de so zitiert wurde:

„Es ist richtig, dass sich daher gerade jetzt auch die Opferverbände kommunistischer Gewaltherrschaft an der Diskussion beteiligen und mahnen.“

Die AfD-Landtagsfraktion hatte zu dem skandalösen Marx-Kult im Oktober 2016 und im April 2018 jeweils eine Aktuelle Debatte im Plenum beantragt. Dabei spielten die Opferverbände in den Reden der CDU-Abgeordneten keine Rolle. Am Wochenende tauchte die CDU völlig ab, während der Fraktionsvorsitzender der AfD, Uwe Junge, forderte:

„Priorität muss ein Denkmal für die Opfer des Kommunismus haben und zwar sowohl in Trier, dem Geburtsort von Marx, als auch in Berlin. Die AfD setzt sich dafür ein, diese Lücke in der Erinnerungskultur zu schließen.“

Die Befürchtungen der AfD, dass in Trier ein Wallfahrtsort für Marxisten und Linksextremisten jeglicher Art geschaffen würde, haben sich bereits am Tag der Enthüllung in erschreckender Weise bestätigt. Die Eröffnungsfeierlichkeiten wurden von einem Meer aus roten Fahnen begleitet, auf denen Symbole der verfassungsfeindlichen Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) und anderer linksextremer Organisationen zu sehen waren. An der Statue selbst posierten in- und ausländische Gruppen, die mit offenkundigem Stolz ihre kommunistischen Symbole präsentierten. Dabei wurden unter anderem Bilder des sowjetischen Massenmörders Stalin und Abbildungen von Hammer und Sichel gezeigt, ohne dass sich in irgendeiner Form Widerspruch der zahlreich anwesenden Stadtratsmitglieder dagegen erhob.

Gleichzeitig wurde selbst nach Abschluss der offiziellen Feier Kritikern der Marx-Statue wie Mitgliedern der Falun-Gong-Bewegung oder Kommunismus-Opfern zunächst der Zutritt verweigert. Ein von der AfD später an der Statue niedergelegter Kranz zum Andenken an die millionenfachen Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft wurde nach wenigen Minuten unter den Augen des Pressesprechers der Stadt Trier von Linksextremisten beschädigt und dann von der Polizei entfernt.

Michael Frisch, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion in Trier und Mitglied der AfD-Landtagsfraktion, reagierte auf die Vorkommnisse mit einem Offenen Brief an den Trierer Oberbürgermeister und sämtliche Stadtratsmitglieder. Darin schreibt er:

„Es ist ein Skandal, dass kommunistischen Gewaltherrschern in Trier gehuldigt wird, während deren Opfer allenfalls am Rande erwähnt und Kritiker zu unerwünschten Personen erklärt werden. Ich fordere, unverzüglich eine in Zusammenarbeit mit Opferverbänden wie der UOKG erstellte Gedenktafel an der Statue anzubringen, die an die vielen Millionen Menschen erinnert, die im Namen marxistischer Ideologie entrechtet, verfolgt und ermordet wurden. Die AfD-Fraktion wird in der Stadtratssitzung am 17. Mai einen entsprechenden Antrag einbringen.“

Die AfD wird in der Tat nicht ruhen, bis den Opfern des Kommunismus eine angemessene Wertschätzung entgegen gebracht wird

(Text: Joachim Paul, MdL)


„Marxisten fehlt jede Demut vor dem bereits Geschaffenen“: Rede von Václav Klaus in Trier (4. Mai)