Zu dem ab morgen geltenden harten Lockdown äußert sich der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Michael Frisch wie folgt:

Über Monate hinweg haben Landes- und Bundesregierung versäumt, mehr für den Schutz der durch das Virus besonders bedrohten Menschen zu tun. Bis heute gibt es weder umfassende Schnelltest noch wirksame Schutzmasken für Mitarbeiter und Besucher von Alten- und Pflegeheimen. Auch andere Vorschläge wie Taxi-Gutscheine oder eigene Einkaufszeiten für Risikogruppen wurden nicht umgesetzt. Zudem hat man es versäumt, die intensivmedizinischen Kapazitäten auszubauen, um eine Überlastung unserer Krankenhäuser zu verhindern.

Die Folge dieses Politikversagens sind immer mehr schwere Erkrankungen und steigende Todeszahlen, von denen zu über 90 Prozent alte, kranke und pflegebedürftige Menschen betroffen sind. Dafür tragen Frau Dreyer und ihre Regierung die Verantwortung. Sie haben die Gesundheit und das Leben gerade unserer schwächsten Mitbürger durch ihre Versäumnisse fahrlässig aufs Spiel gesetzt.

Der uns als alternativlos verkaufte Lockdown wäre durch eine gezielten Schutz vulnerabler Gruppen zumindest in dieser Schärfe vermeidbar gewesen. Gleichzeitig trifft er unsere gesamte Gesellschaft und insbesondere unsere Wirtschaft erneut sehr hart. Die jetzt beschlossenen Maßnahmen werden viele Betriebe in den Ruin treiben und unzählige Menschen in große finanzielle Not stürzen. Zudem führen sie dazu, dass den kommenden Generationen eine riesige Schuldenlast aufgeladen wird.

Wir als AfD-Fraktion kritisieren dieses Regierungsversagen scharf. Hier paaren sich Planlosigkeit, Fahrlässigkeit und Unfähigkeit zu einer folgenschweren Melange. Die Leidtragenden dieser verantwortungslosen Politik sind wieder einmal unsere Bürger!

Michael Frisch ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und  familienpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz