Wie jetzt bekannt wurde, wusste das Robert-Koch-Institut bereits seit Mitte März, dass der für die Ausbreitung der Corona-Pandemie maßgebliche R-Wert deutlich im Fallen war. Am 20. März lag er erstmals unter 1 und verharrt seitdem mit geringen Schwankungen auf niedrigen Stand. Es ist davon auszugehen, dass auch das Bundeskanzleramt zeitnah über diese Zahlen informiert war. Dennoch wurden ab dem 16. und insbesondere ab dem 23. März einschneidende Maßnahmen ergriffen, die letztlich zu dem sogenannten Lockdown führten.

Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Michael Frisch: „Die Tatsache, dass Kanzlerin und Bundesregierung trotz deutlich sinkender Ansteckungsraten einen radikalen Lockdown angeordnet haben, wirft ernste Fragen auf. War Frau Merkel über die Sachlage ausreichend informiert? Falls ja, warum wurde dann trotzdem das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben weitgehen lahmgelegt? Hätte man nicht zumindest auf einen Teil der ergriffenen Maßnahmen verzichten können, ohne die Gesundheit unserer Bevölkerung in Gefahr zu bringen? Wurde hier unsere Wirtschaft ohne zwingenden Grund massiv geschädigt? Hat man die Grundrechte unserer Bürger radikal beschnitten, ohne dass dies notwendig war?

Michael Frisch weiter: „Ich erwarte von der Bundeskanzlerin plausible Antworten auf diese Fragen. Und ich fordere eine mit Wissenschaft, Wirtschaft und Politik breit zu führende Debatte, inwieweit angesichts der jetzt bekannt gewordenen Faktenlage eine Aufrechterhaltung der nach wie vor zahlreichen restriktiven Maßnahmen noch erforderlich ist. Es wäre vollkommen unverantwortlich, den wirtschaftlichen Ruin vieler Selbständiger und Unternehmer zu riskieren, riesige Schuldenberge aufzutürmen und weitreichende Bürgerrechte einzubüßen, wenn dazu keine absolut zwingende Notwendigkeit besteht. Es geht nicht um ‚Öffnungsdiskussionsorgien‘, wie das die Kanzlerin in einer befremdlichen Weise heute gesagt hat, sondern um den Austausch verschiedener Aspekte und Perspektiven mit dem Ziel, die bestmögliche Lösung im Sinne unserer Bürger zu finden.

Michael Frisch ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.