Wie der Trierische Volksfreund am gestrigen Donnerstag, 10.01.2019, berichtet, ist der als „Prümer Taliban“ bekannt gewordene Asylbewerber, der sich seit Monaten einer Abschiebung entzieht, nun im Kirchenasyl einer Berliner Gemeinde wieder aufgetaucht.

Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz und Mitglied des Integrationsausschusses: „Dieser Fall zeigt nochmals die Schlupflöcher unseres Asylsystems wie unter einem Brennglas. Trotz Falschbehauptungen, Ablehnungsbescheid, fadenscheinigem Rechtsmittelgebrauch mit geplatzten Terminen, Abschiebehaft sowie wiederholtem Abtauchen befindet sich der ausreisepflichtige Afghane nach wie vor in Deutschland.“

Michael Frisch weiter: „Wenn nun eine Kirchengemeinde – zweifellos in Kenntnis der Sachlage – dieser betrügerischen Person Zuflucht im Kirchenasyl gewährt, hebelt sie damit zum einen bewusst den Rechtsstaat aus, weil sie eine Revision der ablehnenden Asylentscheidung des BAMF beim besten Willen nicht erwarten kann. Außerdem ermutigt sie weitere Asylbetrüger, sich dem staatlichen Zugriff auf ähnliche Weise zu entziehen.“

Michael Frisch fordert: „Der Rechtsstaat darf sich beim Thema Asylbetrug nicht an der Nase herumführen lassen. Die AfD-Fraktion fordert deshalb Integrationsministerin Anne Spiegel auf, alle ihr zur Verfügung stehenden Hebel in Bewegung zu setzen, um den unter dem Deckmantel des Kirchenasyls stattfindenden Rechtsbruch schnellstmöglich zu beenden und den Weg für die längst überfällige Abschiebung des „Prümer Taliban“ frei zu machen.“