KOMMUNALPOLITIK / STADTRAT

Pressemitteilungen und Beiträge in der „Rathaus Zeitung“
(offizielles Amtsblatt der Stadt Trier)

Pressemitteilung der AfD-Trier: „AfD verdoppelt Mandatszahl im Trierer Stadtrat“

28. Mai 2019|0 Comments

Am 26.Mai haben die Trierer Bürger einen neuen Stadtrat gewählt. Das amtliche Endergebnis kommentiert der Trierer Landtagsabgeordnete und AfD-Kreisvorsitzende Michael Frisch wie folgt: „Die AfD hat ihre Stimmenzahl gegenüber 2014 deutlich gesteigert und ihre Fraktionsgröße [...]

Pressemitteilung: Statistisches Landesamt prognostiziert Bevölkerungsrückgang für Trier – Baugebiet „Brubacher Hof“ muss gestoppt werden!

13. Februar 2019|0 Comments

Das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz hat jetzt unter dem Titel „Demografischer Wandel in Rheinland-Pfalz“ seine fünfte regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung vorgelegt. Demnach wird die Einwohnerzahl Triers nach der mittleren Vorausberechnungsvariante bis 2040 um 1,5% sinken. Dazu erklärt der [...]

Folgenschwere Fehlentscheidung (Rathaus-Zeitung, 13.11.2018)

11. November 2018|0 Comments

Allen Widerständen zum Trotz hat der Stadtrat die städtebauliche Entwicklungsmaßnahme für das Baugebiet Brubacher Hof beschlossen. Eine Mehrheit von CDU, SPD und FPD schlug sämtliche Argumente der Kritiker in den Wind und räumte die letzte [...]

Maximal unsozial (Rathaus-Zeitung, 06.11.2018)

6. November 2018|0 Comments

Kinder sind wertvoll, aber auch teuer. Väter und Mütter wissen das. Selbst für die angeblich kostenfreie Bildung fallen immer wieder erhebliche Ausgaben an. Bücher und Kopien, Klassenkasse und Förderverein, Ausflüge und Klassenfahrten – und all [...]

Antrag Stadtrat: „Initiative der Mosel-Gemeinden gegen Bahnlärm unterstützen“

27. September 2018|0 Comments

Die Fraktion der AfD stellt für die Stadtratssitzung am 26.September 2018 folgenden Antrag: Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadt Trier unterstützt die Resolution der Bürgermeister zahlreicher Moselgemeinden gegen den Bahnlärm an der Moselstrecke (Text siehe [...]

Zerstörung politischer Kultur (Rathaus-Zeitung, 18.09.2018)

21. September 2018|0 Comments

Lebendiger Diskurs und Austausch unterschiedlicher Meinungen sind das Herzstück jeder Demokratie. Deshalb ist es gut, dass die Stadt Trier den Ratsfraktionen die Gelegenheit gibt, in der Rathauszeitung ihre Arbeit öffentlich zu präsentieren. Wir als AfD-Fraktion [...]

Redebeiträge im Stadtrat

Rede Stadtrat: Klimanotstand

2. September 2019|0 Comments

Ein Notstand ist immer eine extreme Ausnahmesituation. Wer ihn ausruft, der sieht sich nicht mehr in der Lage, ein drängendes und zudem äußerst bedrohliches Problem mit den üblichen Mitteln in den Griff zu bekommen. In [...]

Rede Stadtrat: Ausgeglichener Haushalt trotz guter Konjunktur und steigender Einnahmen nicht absehbar! (Haushaltsdebatte)

18. Dezember 2018|0 Comments

Sie alle kennen die tragische Figur des Sysiphus. Dieser kluge und verschlagene König von Korinth wurde von den Göttern für den frevelhaften Versuch bestraft, den Tod zu überlisten und den Zustrom zum Hades zu sperren. [...]

Rede Stadtrat: Seenotrettung

27. September 2018|0 Comments

In der Bundestagsdebatte zur Seenotrettung am 27.Juni wurde folgendes gesagt, ich zitiere: „Das, was Sie wollen, und das, was Sie machen, ist vielleicht gut gemeint, aber es ist das Gegenteil von gut, weil es letztlich [...]

Rede Stadtrat: Entwicklungssatzung Brubach

26. September 2018|0 Comments

Die rechtlichen Hürden für das Aufstellen einer Entwicklungssatzung sind sehr hoch. Denn es handelt sich hier um ein außergewöhnliches und nur für wenige Ausnahmefälle vorgesehenes Instrument städtebaulicher Entwicklung, das die schnelle Umsetzung einer beabsichtigten Bebauung, [...]

Rede Stadtrat: Defibrillatoren

31. August 2018|0 Comments

Der plötzliche Herztod stellt die häufigste tödliche Ausprägung einer Herzerkrankung dar. In Deutschland versterben etwa 150.000 Menschen pro Jahr daran. Auch junge Leute und Leistungssportler mit nicht erkannten Herzerkrankungen sind davon betroffen. Und es gibt [...]

Rede Stadtrat: Flächennutzungsplan Brubach

24. Juni 2018|0 Comments

Ich beschränke mich in meinen Ausführungen auf das Thema Brubach, weil diese Frage für die Haltung meiner Fraktion zum FNP ausschlaggebend ist. Wir stehen heute hier vor einer weitreichenden Entscheidung, die das Gesicht unserer Stadt [...]